Gesundheitsgefährdung durch Feinstaubbelastung

Stellungnahme des Magistrats vom 20.02.2006, ST 346

Betreff:

Gesundheitsgefährdung durch Feinstaubbelastung

Zu den Punkten 1 und 2:

Die von den Fachärzten zitierte neue Studie ist dem Magistrat bekannt.

Unabhängig davon, dass diese Ergebnisse durch andere Studien überprüft werden müssen, zeigt diese Studie einmal mehr das große gesundheitsschädigende Potential der Feinstaub.belastung und die Notwendigkeit, diese Belastung im Sinne des Gesundheitsschutzes und der Gesundheitsvorsorge deutlich zu reduzieren.

Die EU hat Grenzwerte zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung veröffentlicht. Mit dem Aktionsplan sollen diese Werte eingehalten werden. Inwieweit auf der Grundlage der o.g. Veröffentlichung eine weitere Senkung der Grenzwerte erforderlich wird, kann nicht auf lokaler Ebene sondern sinnvollerweise auf Bundesebene oder in der EU auf breiterer Datenbasis beraten und beschlossen werden.

Zu Punkt 3:

PM10 (Particulate Matter) sind kleine Schwebteilchen mit einem Durchmesser von höchstens 10 Mikrometern.

Emissionsrelevant sind der gesamte Verkehrsbereich, sämtliche Verbrennungsvorgänge sowie bestimmte Prozesse, denen vorrangig der Umschlag von Schüttgütern und die Produktionsprozesse in den Bereichen Eisen und Stahl sowie Steine und Erden zuzurechnen sind. Partikel werden auch aus Gasen (z. B. Stickoxiden, Schwefeloxiden, Ammoniak) gebildet und haben natürliche Quellen (z. B. Bodenerosion, Sandstürme, Vulkane, maritimes Aerosol, Waldbrände, Pollen). Hauptverursacher für lokale Spitzen ist der Verkehr.

Das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) überwacht die Feinstaubkonzentration in Hessen und damit auch in Frankfurt am Main durch Luftmessungen. In der nachfolgenden Tabelle sind die Ergebnisse der Luftmessungen, die an den drei kontinuierlich messenden Stationen in Frankfurt am Main ermittelt worden sind, aufgeführt.

Trotz starker Schwankungen zeigt die Partikelimmissionsbelastung an den Frankfurter Messstationen eine langjährig abnehmende Tendenz. 1990 wurden im Jahresmittel in Frankfurt am Main 46 µg/m³ PM10 gemessen, 2004 lag die mittlere Belastung bei 26 µg/m³ an den städtischen Stationen (Höchst und Ost) und bei 32 µg/m³ an der Verkehrsmessstation (Friedberger Landstraße). Für den Jahresmittelwert für Partikel (PM10) galt 2004 der EU-Grenzwert plus Toleranzmarge von 41,6 µg/m³. Die Toleranzmarge wird schrittweise reduziert und der Grenzwert für die Langzeitbelastung beträgt ab 2005 noch 40 µg/m³. Der Grenzwert plus Toleranzmarge für Partikel wurde 2004 in Frankfurt am Main unterschritten. Im Vergleich zum Vorjahr ist die mittlere Partikelbelastung an allen drei Stationen gesunken.

Tabelle 1: Partikelimmissionen in Frankfurt am Main 1990 - 2004

Jahr

Partikel (PM10) in µg/m³ Jahresmittelwerte

Anzahl der Überschreitungen der 24h-Mittelwerte

24h-Mittelwert [1]

Frankfurt am Main

Grenzwert

Frankfurt am Main

Grenzwert in µg/m³

Höchst

Ost

Friedberger Landstraße

Höchst

Ost

Friedberger Landstraße

1990

46

45

1991

45

48

1992

41

47

1993

41

43

1994

36

31

1995

34

35

1996

38

34

1997

38

35

1998

32

35

1999

28

36

48

0

14

75

2000

25

31

48

2

4

75

2001

25

33

41

46,4

3

12

26

70

2002

30

31

43

44,8

15

13

49

65

2003

36

34

36

43,2

22

18

36

60

2004

25

26

32

41,6

15

13

32

55

2005

liegen noch nicht vor

40,0

17

15

48

50

(Daten des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie 2005)

Die in Frankfurt am Main gemessenen Partikelkonzentrationen entsprechen den im Bundesmittel ermittelten Werten.

Die Tabelle dokumentiert, dass die Fachärzte, die in der OM 3999 zitiert werden, mit 12 µg/m³ Partikelbelastung als Jahresmittelwert in Frankfurt-Ost von einer falschen Konzentration ausgehen. Die Differenz zwischen der Friedberger Landstraße und Frankfurt-Ost beträgt damit nicht 20 µg/m³ sondern 6 µg/m³.

Für Partikel existieren außerdem Grenzwerte für die Kurzzeitbelastung. Danach durfte im Jahr 2005 der Wert 50 µg/m³ nicht öfter als an 35 Tagen pro Jahr überschritten werden. Diese Festlegung wurde im Jahr 2005 nicht eingehalten. Der Grenzwert wurde insgesamt 48mal in der Friedberger Landstraße, 17mal in Höchst und 15mal in Ost überschritten.

Die Höhe der Partikelbelastung wird in starkem Maß von den meteorologischen Bedingungen geprägt. In den Wintermonaten ist die Emission von Partikeln durch vermehrte Energieproduktion und Heizaktivitäten erhöht. In Verbindung mit über mehrere Tage andauernden winterlichen, windschwachen Hochdruckwetterlagen, bei denen der Luftaustausch der unteren Schicht der Atmosphäre von den darüber liegenden Schichten abgekoppelt ist, kann es zusätzlich zum Ferntransport zu einer Anreicherung der Partikel innerhalb der Grundschicht kommen. Auch bei sommerlichen Hochdruckwetterlagen kann der Luftaustausch reduziert sein, und dies kann zu einer Zunahme der Partikelbelastung führen.

Außerdem muss berücksichtigt werden, dass die in den Ballungsraum einströmende Luft bereits stark mit Partikeln belastet ist. Zu dieser Vorbelastung kommt die städtische Hintergrundbelastung und die Immission der im Einzelfall untersuchten Straße hinzu. Aufgrund der hohen Vor- und Hintergrundbelastung können Maßnahmen in den von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Straßen u. U. keine ausreichenden Erfolge erzielen. Insbesondere bei den Partikeln wird somit die eingeschränkte Handlungsmöglichkeit der Kommunen deutlich. Eine zukünftige Luftreinhaltestrategie in Europa muss daher auf einer angemessenen Kombination von Maßnahmen auf europäischer, nationaler und lokaler Ebene beruhen. So sind ökonomische und ordnungspolitische Rahmenbedingungen in Deutschland nötig, die stärkere Anreize und Vorteile für die Benutzer umweltfreundlicher Fahrzeuge bringen, damit abgasmindernde Fahrzeugtechnologien schneller verbreitet werden.

Um die Luftqualität in Frankfurt am Main zu verbessern und die Grenzwerte für Stickstoffdioxid und Partikel im Stadtgebiet einzuhalten, wurde im Mai 2005 ein Luftreinhalteplan in Kraft gesetzt, der langfristige Maßnahmen enthält.

Um kurzfristig die Partikelkonzentration zu senken, wurde außerdem der Aktionsplan Frankfurt am Main am 20.10.2005 vom Hessischen Minister für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz in Kraft gesetzt. Der Aktionsplan enthält die folgenden sieben Maßnahmen:

1. Die Maßnahme 1 "Staufreie Friedberger Landstraße (Optimierung des Verkehrs.flusses)“ wurde in der Kalenderwoche 43, bis zum 28.10.05 umgesetzt.
2. Die Maßnahme 2 "Zufahrtsdosierung (Pförtnerlichtsignalanlagen) auf der Friedberger Landstraße zwischen der Anschlussstelle Friedberger Landstraße A 661 und dem Alleenring“ wurde bereits am 21.10.2005 umgesetzt.
3. Die Maßnahmen 3 "Einsatz abgasarmer Busse“ ist bereits zum Teil schon umgesetzt bzw. wird sukzessive weiter umgesetzt. So werden bereits auf der Buslinie 30 Busse mit EURO 3 und CRT-Filter eingesetzt.
4. Die Maßnahme 4 "Erdgasfahrzeuge“ wird sukzessive umgesetzt. Die Stadt Frankfurt am Main hat am 28.02.2005 beschlossen, dass bei der Neubeschaffung von städtischen Personenkraftfahrzeugen in der Regel Erdgasfahrzeuge beschafft werden.
5. Bei der Maßnahme 5 "Information der Öffentlichkeit im Ballungsraum Rhein-Main und in Frankfurt am Main“ handelt es sich um eine längerfristig angelegte Maßnahme. Einerseits wurden auf den städtischen Internetseiten bereits Hinweise auf die Feinstaubbelastung, den Aktionsplan Frankfurt am Main und die Umsetzung der Maßnahmen veröffentlicht. Andererseits sollen seitens des Hessischen Ministeriums für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz bzw. des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie gezielte Informationen beim Erwarten hoher Partikelkonzentrationen an die Bevölkerung gegeben werden.
6. Die Maßnahme 6 "Lkw-Fahrverbot auf der Friedberger Landstraße und der Höhenstraße“ ist am 07.12.2005 in Kraft getreten
7. Die Maßnahme 7 "Ausweisung einer Umweltzone im Innenstadtbereich“, in der Benutzervorteile für umweltfreundliche Fahrzeuge gelten sollen, soll ab Januar 2008 umgesetzt werden Diese Maßnahme ist abhängig von einer bundesgesetzlichen Regelung hinsichtlich einer Umweltplakette für umweltfreundliche Fahrzeuge.

Die Maßnahmen 1 – 6 des Aktionsplans Frankfurt am Main sind als dauerhafte Maßnahmen vorgesehen, die mindestens bis zum 31.12.2007 gelten. Der Magistrat erwartet durch die Umsetzung der Maßnahmen eine Reduzierung der Feinstaubbelastung im Stadtgebiet.

Abschließend wird darauf hingewiesen, dass sich die in der Ortsbeiratsanregung zitierte epidemiologische Studie in Los Angeles nicht auf PM10 sondern auf PM2,5 bezieht und daher kein direkter Bezug zu den von der HLUG in Frankfurt am Main durchgeführten PM10-Messungen hergestellt werden kann.