Eröffnung der Grundschule Riedberg III zum Schuljahresbeginn 2019/20 sicherstellen

Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2019, ST 33

Betreff: Eröffnung der Grundschule Riedberg III zum Schuljahresbeginn 2019/20 sicherstellen Zu Punkt 1: Das Projekt Grundschule Riedberg III wird im Amt für Bau und Immobilien mit hoher Dringlichkeit bearbeitet. Derzeit befinden sich die Projektbeteiligten noch in Abstimmung. Vor allem die Ergebnisse von Gutachten zur Zulässigkeit des Vorhabens an dem vorgesehenen Standort stehen noch aus. Der Beginn des Rohbaus ist zum kommenden Frühjahr vorgesehen. Über den konkreten Sach- und Planungsstand kann aus diesem Grund noch nicht detailliert informiert werden. Zu den Punkten 2+3: Die Bevölkerungsentwicklung aufgrund des Zuzugs von Familien mit Kindern macht die Bereitstellung weiterer Schulplätze notwendig. Daher hat dieses Projekt eine hohe Priorität. Das Amt für Bau und Immobilien strebt eine offene Kommunikation mit dem Ortsbeirat an und bemüht sich um zeitige Information. Zu Frage 1: Erfahrungen mit anderen Provisorien führten zur Einschätzung, dass der Zeitplan "für extrem sportlich" angesehen werden kann. Der Magistrat bedauert, dass dies zur Verunsicherung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger beiträgt. Zu Frage 2: Der Magistrat räumt der Maßnahme eine hohe Priorität ein und konzentriert sich auf die Fertigstellung zum Schuljahresbeginn 2019/20. Zu Frage 3: Ein belastbarer Zeitplan kann nach Abschluss der gutachterlichen Untersuchungen vorgelegt werden. Zu Frage 4: Notfallmaßnahmen werden derzeit nicht thematisiert, da der Magistrat von einer rechtzeitigen Fertigstellung des Provisoriums ausgeht.