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Vorschlagsliste Straßenbenennungen

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat beschlossen, Margurit Aßmann in die Vorschlagsliste für Straßenbenennungen aufzunehmen, da keine Bedenken gegen eine Benennung bestehen. Die Benennung kann jedoch erst drei Jahre nach dem Tod der Person erfolgen.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Aufnahme einer Person in das Verzeichnis der zur Straßenbenennung vorgeschlagenen Namen (Vorschlagsliste) ist nach dem Leitfaden zur Straßenbenennung in Frankfurt am Main möglich, wenn die Person einen Bezug zur Stadt Frankfurt a.M. hat und sie keine Werte vertritt, die dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland oder der Verfassung des Landes Hessens zuwiderlaufen oder dem Ansehen der Stadt Frankfurt a.M. schaden. Ferner ist bei Bedarf die Eignung durch das Institut für Stadtgeschichte zu prüfen. Laut Auskunft des Instituts für Stadtgeschichte bestehen keine Bedenken gegen eine Benennung nach Margurit Aßmann. Der Name wurde daher in die Vorschlagsliste aufgenommen. Es wird darauf hingewiesen, dass nach dem Leitfaden zur Straßenbenennung in Frankfurt am Main eine Benennung erst drei Jahre nach dem Tod der vorgeschlagenen Person möglich ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 12. Oktober 2020OFOF 1391/6Vorschlagsliste StraßenbenennungenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. Oktober 2020OMOM 6794Vorschlagsliste StraßenbenennungenDirektanregung
  3. 12. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 334Vorschlagsliste Straßenbenennungen
    Stellungnahme
  4. 23. Februar 2023OFOF 693/6Unterliederbach: Rondell Chattenweg/Langobardenweg in Margurit-Aßmann-Anlage benennenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 14. März 2023OIOI 16Unterliederbach: Rondell Chattenweg/Langobardenweg in Margurit-Aßmann-Anlage benennenInitiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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