Videoüberwachung Alte Oper
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Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.2014, ST 305
Betreff: Videoüberwachung Alte Oper Es wird verwiesen auf die Ausführungen im Bericht des Magistrats B 604 vom 20.12.2013 zur Anfrage der LINKEN, A 422 vom 12.09.2013. Ergänzend dazu bitten wir um Beachtung der mittlerweile eingegangenen Antwort des Hessischen Datenschutzbeauftragten (siehe Anlage), wonach die Videoüberwachung durch die Alte Oper datenschutzrechtlich nicht mehr zu beanstanden ist. Anlage 1 (ca. 229 KB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2013OFOF 376/1Videoüberwachung Alte OperOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. November 2013VV 898Videoüberwachung Alte OperAnfrage
- 3. März 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 305Videoüberwachung Alte OperStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab