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Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ecke Kandelstraße/Goldsteinstraße in Niederrad

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Vorschlag betrifft die Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ecke Kandelstraße/Goldsteinstraße in Niederrad, um die Sichtbedingungen für Verkehrsteilnehmende zu verbessern. Der Magistrat hat jedoch festgestellt, dass die bestehenden Sichtbedingungen den üblichen Standards in der Stadt entsprechen und sieht daher keinen Bedarf für die Anbringung des Spiegels.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat hat sich vor Ort ein Bild von der Lage gemacht und festgestellt, dass sich die Sichtbedingungen nicht von einer Vielzahl anderer Kreuzungsbereiche im Stadtgebiet unterscheiden. Der Straßenverlauf liegt in einer Tempo-30 Zone, in dem die Regelung rechts vor links gilt. Diese Regelung wurde bereits zusätzlich durch Warteblöcke markiert. Vor dem Kiosk besteht ein absolutes Halteverbot (Verkehrszeichen 283 StVO) auf rund 15 Metern Länge. Es ist den Verkehrsteilnehmenden hier durchaus zuzumuten, sich unter vorsichtigem Annähern und Berücksichtigung der allgemeinen Sorgfaltspflicht gemäß der §§ 1 und 10 der Straßenverkehrsordnung (StVO), in den Querverkehr einzureihen. Ist eine unübersichtliche Verkehrssituation gegeben, so darf sich der Verkehrsteilnehmende vorsichtig in den öffentlichen Straßenverkehr hineintasten, bis er die Übersicht hat. Hierbei gilt der Grundsatz (§ 1 StVO), dass alle Verkehrsteilnehmenden sich so verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird. Der Magistrat kann der Anregung daher leider nicht entsprechen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2019OFOF 1425/5Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ecke Kandelstraße/Goldsteinstraße in NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Oktober 2019OMOM 5291Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ecke Kandelstraße/Goldsteinstraße in NiederradDirektanregung
  3. 17. Februar 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 300Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ecke Kandelstraße/Goldsteinstraße in Niederrad
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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