Wildes verkehrswidriges Parken am Marbachweg
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Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit dem Problem des verkehrswidrigen Parkens am Marbachweg. Es wird darauf hingewiesen, dass das Parken im 5 Meter-Bereich vor und nach Einmündungen nicht erlaubt ist und dass bereits Maßnahmen zur Unterbindung des Fehlverhaltens ergriffen wurden. Dennoch werden kurzfristige Sonderkontrollen angekündigt, um die Situation zu verbessern.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Das Parken im 5 Meter-Bereich vor und nach Einmündungen ist gemäß § 12 Straßenverkehrs-Ordnung nicht erlaubt. Die straßenverkehrsrechtlichen Mittel zur Unterbindung des bewussten Fehlverhaltens einiger Verkehrsteilnehmender sind hier ausgeschöpft. Der Anregung wird dennoch dahingehend entsprochen, dass kurzfristig Sonderkontrollen durchgeführt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. August 2020OFOF 1037/10Wildes verkehrswidriges Parken am MarbachwegOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 15. September 2020OMOM 6502Wildes verkehrswidriges Parken am MarbachwegDirektanregung
- 8. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 288Wildes verkehrswidriges Parken am MarbachwegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab