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Wildes verkehrswidriges Parken am Marbachweg

Vorlagentyp: STMagistrat
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit dem Problem des verkehrswidrigen Parkens am Marbachweg. Es wird darauf hingewiesen, dass das Parken im 5 Meter-Bereich vor und nach Einmündungen nicht erlaubt ist und dass bereits Maßnahmen zur Unterbindung des Fehlverhaltens ergriffen wurden. Dennoch werden kurzfristige Sonderkontrollen angekündigt, um die Situation zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Das Parken im 5 Meter-Bereich vor und nach Einmündungen ist gemäß § 12 Straßenverkehrs-Ordnung nicht erlaubt. Die straßenverkehrsrechtlichen Mittel zur Unterbindung des bewussten Fehlverhaltens einiger Verkehrsteilnehmender sind hier ausgeschöpft. Der Anregung wird dennoch dahingehend entsprochen, dass kurzfristig Sonderkontrollen durchgeführt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2020OFOF 1037/10Wildes verkehrswidriges Parken am MarbachwegOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 15. September 2020OMOM 6502Wildes verkehrswidriges Parken am MarbachwegDirektanregung
  3. 8. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 Wochen
    STST 288Wildes verkehrswidriges Parken am Marbachweg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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