Reinigung der Homburger Landstraße
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Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2005, ST 278
Betreff:
Reinigung der Homburger Landstraße
Die Homburger Landstraße ist von Hs.-Nr. 1 (Friedberger Warte) bis zur Einmündung der Straße "Am Dachsberg“ in RKL. II eingestuft. Die Reinigung findet hier in der Regel Montags und Mittwochs statt.
Ab der Straße "Am Dachsberg“ wird die Homburger Landstraße entsprechend der RKL. I 1mal wöchentlich gereinigt. Die Reinigung findet in der Regel wie folgt statt:
Abschnitt von "Am Dachsberg“ bis "Alt-Bonames“ Mittwoch
Abschnitt von "Alt-Bonames“ bis Deuil-Le-Barre-Str.“ Dienstag
Abschnitt von "Deuil-Le-Barre-Str.“ bis Ende Montag
Aufgrund betriebsinterner Verschiebungen kann es in Einzelfällen zu einer Verschiebung der Reinigungstage kommen. Eine Angabe der Uhrzeit ist nicht möglich, da hier je nach Arbeitsaufwand und Verkehrssituation Verzögerungen eintreten können. In den meisten Fällen findet die Reinigung vormittags statt.
Der Abschnitt der Homburger Landstraße ist derzeit in RKL. II eingestuft, da diese Reinigungsklasse aus den bisherigen Erkenntnissen notwendig war, um die Sauberkeit und Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
Eine Rückstufung der Reinigungsklasse ist grundsätzlich möglich. Es ist jedoch zu beachten, dass die Stadt Frankfurt am Main als Trägerin der Straßenbaulast verpflichtet ist, für die Sauberkeit und vor allem die Verkehrssicherheit auf allen öffentlichen Straßen (inkl. Rad- und Gehwegen) Sorge zu tragen.
Vor der Rückstufung einer Straße in eine niedrigere Reinigungsklasse sollte daher eine ausführliche Bestandsaufnahme und Dokumentation erfolgen, die die verschiedenen Einflussfaktoren auf die Sauberkeit und Verkehrssicherheit einer Straße erfassen. Dies sind neben Bebauung, Nutzung, Verkehrs- und Publikumsaufkommen auch saisonal bedingte Besonderheiten (wie Laub- und Blütenzeit) und gesellschaftliche Ereignisse (Silvester o.ä.).
Abschließend wird darauf hin gewiesen, dass eine Änderung der Reinigungsklasse nur im Rahmen einer Satzungsänderung erfolgen kann. Die endgültige Entscheidung hierüber obliegt der Stadtverordnetenversammlung als zuständigem Gremium.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Dezember 2004OFOF 666/10Reinigung der .Homburger Landstraße.Ortsbeiratsantrag · FDP
- 11. Januar 2005VV 1352Reinigung der Homburger LandstraßeAnfrage
- 10. Februar 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 7 WochenSTST 278Reinigung der Homburger LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab