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Schulweg zur Erich-Kästner-Schule im Bereich der Europäischen Schule

Vorlagentyp: STMagistrat
34 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
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Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2015, ST 237

Betreff: Schulweg zur Erich-Kästner-Schule im Bereich der Europäischen Schule Auch dem Magistrat ist ein sicherer Schulweg zur Erich-Kästner-Schule im Bereich der Europäischen Schule ein dringliches Anliegen. Soweit der Ortsbeirat anregt, den öffentlichen Schulweg über das Gelände der Europäischen Schule zu führen, vermag der Magistrat dies jedoch nicht zu befürworten. Das Gelände der Europäischen Schule steht zwar im Besitz der Stadt Frankfurt am Main, wurde jedoch der Europäischen Schule ohne Einschränkungen zur Verfügung gestellt. Würde der Anregung gefolgt, würde der öffentliche Schulweg somit über ein privates Gelände, mit entsprechenden haftungsrechtlichen Unterhaltungsproblematiken führen. Vor diesem Hintergrund erwägt der Magistrat, den öffentlichen Schulweg auf den gegenüberliegenden Gehweg des Praunheimer Wegs zu verlegen, um so den Grundschulkindern einen gefahrlosen Schulweg zu ermöglichen. Die verkehrstechnischen Einrichtungen zur sicheren Querung des Praunheimer Wegs sind vorhanden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 23. Juni 2014OFOF 483/8Schulweg zur Erich-Kästner-Schule im Bereich der Europäischen SchuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Juli 2014OMOM 3290Schulweg zur Erich-Kästner-Schule im Bereich der Europäischen SchuleDirektanregung
  3. 16. Februar 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 34 Wochen
    STST 237Schulweg zur Erich-Kästner-Schule im Bereich der Europäischen Schule
    Stellungnahme
  4. 8. April 2015OFOF 578/8Sicherer Schulweg für die Erich-Kästner-SchülerOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  5. 23. April 2015OAOA 620Sicherer Schulweg für die Schülerinnen und Schüler der Erich-Kästner-SchuleAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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