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Kameras zur Kontrolle von Rotlichtfahrern vor den Schulen im Ortsbezirk

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2009, ST 236

Betreff:

Kameras zur Kontrolle von Rotlichtfahrern vor den Schulen im Ortsbezirk

Die Einrichtung neuer Standorte für die Rotlichtüberwachung wird mittelfristig angestrebt.

Die künftigen Standorte neuer Anlagen werden nach entsprechender Auswertung in Zusammenarbeit mit der Schutzpolizei und der Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten (KEBU) festgelegt und die in der Anregung genannten Örtlichkeiten bei der Auswahl möglicher Standorte in die Überlegungen miteinbezogen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2008OFOF 358/8Kameras zur Kontrolle von Rotlichtfahrern vor den Schulen im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 27. November 2008OMOM 2788Kameras zur Kontrolle von Rotlichtfahrern vor den Schulen im OrtsbezirkDirektanregung
  3. 4. Februar 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 236Kameras zur Kontrolle von Rotlichtfahrern vor den Schulen im Ortsbezirk
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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