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Griesheim: Beleuchtung in der Autobahnunterführung (A 5) in der Oeserstraße installieren

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat prüft die Möglichkeit, eine Beleuchtung in der Autobahnunterführung in der Oeserstraße zu installieren. Dies ist notwendig, da die bestehende Überführung im Eigentum des Bundes liegt und eine Zustimmung der Autobahn GmbH des Bundes erforderlich ist. Ziel ist es, die Sicherheit im Bereich der Überführung zu erhöhen.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat teilt mit, dass die bestehende Überführung im Eigentum des Bundes liegt. Um die angeregte Beleuchtungsanlage am Bauwerk zu befestigen, muss die Autobahn GmbH des Bundes zustimmen. Eine Zusage liegt bislang nicht vor. Der Magistrat prüft - unabhängig von diesem Sachverhalt - die Möglichkeiten, die Überführung mittels Masten zu beleuchten. Voraussetzung dafür ist, dass der Verkehr nicht geblendet wird. Bei einem positiven Prüfergebnis wird der Magistrat die Montage der Beleuchtungsmasten veranlassen. Sobald neue Erkenntnisse vorliegen, wird der Magistrat diese dem Ortsbeirat mitteilen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2021OFOF 127/6Griesheim: Beleuchtung in der Autobahnunterführung (A 5) in der Oeserstraße installierenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. September 2021OMOM 645Griesheim: Beleuchtung in der Autobahnunterführung (A 5) in der Oeserstraße installierenDirektanregung
  3. 17. Dezember 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 2283Griesheim: Beleuchtung in der Autobahnunterführung (A 5) in der Oeserstraße installieren
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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