Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h für die Eschersheimer Landstraße einführen
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Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Höchstgeschwindigkeit auf der Eschersheimer Landstraße auf 40 km/h zu reduzieren, um die Luftqualität zu verbessern. Diese Maßnahme wurde im Rahmen des Luftreinhalteplans positiv bewertet und ist bereits in Kraft. Eine Umsetzung außerhalb des Luftreinhalteplans ist jedoch derzeit nicht möglich.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Die Geschwindigkeitsreduzierung auf 40 km/h innerhalb des Anlagenrings war ein Vorschlag des Magistrats an das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV) als planaufstellender Behörde, im Rahmen der Aufstellung des aktuellen Luftreinhalteplans für Frankfurt am Main. Im Rahmen dieser Aufstellung des Luftreinhalteplans wurden alle Maßnahmen seitens des HMUKLV umfangreich modelliert und gutachterlich bewertet. Die Maßnahme "Reduzierung der Geschwindigkeit innerhalb des Anlagenrings" wurde seitens der Landesministerien positiv bewertet und hat Eingang in den Luftreinhalteplan gefunden. Der Luftreinhalteplan ist am 28.12.2020 in Kraft getreten. Außerhalb des Luftreinhalteplans gibt es derzeit keine Anordnungsgrundlage für eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 40 km/h. Der Anregung kann daher nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Mai 2021OFOF 30/9Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h für die Eschersheimer Landstraße einführenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 8. Juli 2021OMOM 556Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h für die Eschersheimer Landstraße einführenDirektanregung
- 17. Dezember 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 2280Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h für die Eschersheimer Landstraße einführenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab