Beseitigung des Leerstandes in der Turmstraße 6
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Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2007, ST 21
Betreff: Beseitigung des Leerstandes in der Turmstraße 6 Mit Wegfall des Wohnraumzweckentfremdungsverbotes liegt es im Dispositionsrecht jedes Eigentümers, Wohnraum leerstehen zu lassen. Dem Magistrat steht keine rechtliche Handhabe mehr zur Verfügung, hiergegen vorzugehen. Auf der Grundlage der Hessischen Bauordnung hat der Magistrat im Rahmen der Gefahrenabwehr zwischenzeitlich die Instandsetzung der Fassade und das Entfernen von losen Teilen erwirkt. Über diese Maßnahmen hinaus bleibt dem Magistrat keine andere Möglichkeit, als weiterhin auf Gesprächs- und Beratungsangebote zu setzen. Mittel für eine Modernisierungsförderung, die finanzielle Unterstützung bzw. einen Anreiz zur Instandsetzung und Beseitigung des Leerstands geben sollen, stehen zur Verfügung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. September 2006OFOF 75/4Beseitigung des Leerstandes in der Turmstraße 6Ortsbeiratsantrag · SPD
- 26. September 2006OMOM 427Beseitigung des Leerstandes in der Turmstraße 6Direktanregung
- 8. Januar 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 21Beseitigung des Leerstandes in der Turmstraße 6Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab