Amtsblatt der Stadt Frankfurt ohne zusätzliche Verpackung versenden!
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Stellungnahme des Magistrats vom 26.11.2018, ST 2187
Betreff: Amtsblatt der Stadt Frankfurt ohne zusätzliche Verpackung versenden! Zu 1) Seit dem 21.09.2018 wird das Amtsblatt durch den Dienstleister Deutsche Post AG gänzlich ohne Kuvert und ohne Folie zugestellt. Zu 2) Die Veröffentlichungen / Bekanntmachungen im Amtsblatt sind in der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main in § 9 und in der Hessischen Gemeindeordnung in § 7 geregelt. Laut dem Rechtsamt muss das Amtsblatt zwingend gedruckt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. September 2018OFOF 523/9Amtsblatt der Stadt Frankfurt ohne zusätzliche Verpackung versenden!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
- 20. September 2018OMOM 3743Amtsblatt der Stadt Frankfurt ohne zusätzliche Verpackung versenden!Direktanregung
- 26. November 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 2187Amtsblatt der Stadt Frankfurt ohne zusätzliche Verpackung versenden!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab