Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Straße Am Enkheimer Steg
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Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2008, ST 20
Betreff:
Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Straße Am Enkheimer Steg
Die Verkehrsflächen rund um den Sausee und somit auch der Weg "Am Enkheimer Steg“ sind als untergeordnete Fahrwege geplant und ausgebaut. Diese Wege sind in ihrer Konzeption und Ausbauzustand nicht mit einer innerörtlichen Straße gleichzusetzen. Konkret bedeutet dies, dass der Straßenquerschnitt sehr gering ist und die Flächen gemeinsam vom motorisierten Verkehr sowie von Radfahrern und Fußgängern genutzt werden. Auf Grund der geringen Fahrbahnbreite und der Mischverkehrsfläche ist im Begegnungsverkehr die Nutzung von seitlichen Ausweichmöglichkeiten unumgänglich. Gemäß der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) hat sich jeder Verkehrsteilnehmer so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.
Diese allgemeine Regelung der StVO reicht aus und bedarf keiner weiteren Ergänzung. Daher kann der Anregung nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 2007OFOF 162/11Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Straße Am Enkheimer StegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. Oktober 2007OMOM 1709Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Straße Am Enkheimer StegDirektanregung
- 14. Januar 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 20Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Straße Am Enkheimer StegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab