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Zusätzlicher Parkplatz in der Apostelstraße in Niederrad

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Vorschlag betrifft die Schaffung eines zusätzlichen Parkplatzes in der Apostelstraße in Niederrad. Der Magistrat lehnt diesen Vorschlag ab, da es keine Regelung zur Nutzung genehmigter Zufahrten gibt. Jeder Grundstückseigentümer hat Anspruch auf eine Zufahrt pro Grundstück.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat kann der Anregung nicht entsprechen. Für eine genehmigte und hergestellte Zufahrt gibt es keine Regelung, wie oft diese zu nutzen ist. Jeder Grundstückseigentümerin und jedem -eigentümer steht laut Satzung der Stadt Frankfurt am Main eine Zufahrt pro Grundstück zu.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Juni 2021OFOF 100/5Zusätzlicher Parkplatz in der Apostelstraße in NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. Juli 2021OMOM 431Zusätzlicher Parkplatz in der Apostelstraße in NiederradDirektanregung
  3. 15. November 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 2055Zusätzlicher Parkplatz in der Apostelstraße in Niederrad
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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