Stand der Digitalisierung in der Stadtverwaltung

Von externer Seite hat sich der BITKOM mit der Digitalisierung der Stadt Frankfurt beschäftigt und mit seinem diesjährigen BITKOM-Index eine subjektive Einschätzung getroffen. Besonders gut hat die Stadt Frankfurt im Bereich "IT und Kommunikation" abgeschnitten und sich gegenüber dem Vorjahr in einigen Bereichen deutlich verbessert, z.B. bei Websites und Social Media, intelligenter Straßenbeleuchtung, Umweltmonitoring (mit der höchst erreichbaren Punktzahl) sowie Ladeinfrastruktur.

Der Magistrat berichtet der Stadtverordnetenversammlung regelmäßig über den Sachstand der Digitalisierung, sowohl seitens zentraler Stellen als auch durch die Fachbereiche. Weiterhin wird insbesondere auf die soeben beschlossene Rahmenstrategie Digitalisierung (M 87/2024) und die damit verbundene neue Struktur des Transformation Office (M86/2024) verwiesen. Damit die digitale Transformation der Stadtverwaltung gelingt, sind insbesondere Strukturen und eine abgestimmte Steuerung, sowie klare Entscheidungsprozesse zu implementieren. Das Ziel ist es, durch das Transformation Office Transparenz über alle Digitalisierungsvorhaben herzustellen. Das Transformation Office ist für die strategische Steuerung der digitalen Transformationsvorhaben und -projekte zuständig. Hier findet die Steuerung der Programme, inkl. der Planung der Umsetzung der Programme durch Projekte/Vorhaben, sowie deren Priorisierung statt. Dies ist die Voraussetzung für eine effektive, effiziente und nachhaltige Steuerung der digitalen Transformation der Stadt Frankfurt am Main.

Im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung bemüht sich der Magistrat einerseits vorrangig um die Bereitstellung von mehr Online-Antragsverfahren und andererseits um die Digitalisierung interner Stützprozesse wie der Digitalisierung von Schriftgut und der weiteren Einführung der elektronischen Aktenführung. Schwerpunkt der Verwaltungsdigitalisierung ist die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, der E-Government-Gesetze sowie von EU-Verordnungen.

Zudem arbeitet der Magistrat bei der Digitalisierung mit anderen hessischen Städten zusammen. Ein Austausch findet sowohl in Arbeitsgruppen als auch in Gesprächen mit anderen Städten statt. Wo möglich, erfolgt eine Kooperation mit anderen Kommunen oder Nachnutzung bestehender Lösungen. Die Städte Frankfurt am Main, Wiesbaden und Darmstadt wollen im Rhein-Main-Dreieck gemeinsam Herausforderungen angehen und haben eine gemeinsame Vision erarbeitet. Dabei geht es nicht nur darum, die Effizienz von Prozessen in den städtischen Verwaltungen zu steigern, sondern auch weiterhin die Daseinsvorsorge für unsere Bürgerinnen und Bürger sicherstellen zu können. Auch beim Förderprojekt GoDonu arbeitet die Stadt Frankfurt mit anderen Kommunen zusammen. Damit Kommunen besser voneinander lernen und Synergien nutzen können, wurde das Projekt "GoDonu" (Gemeinsam online Daten offen nutzen) ins Leben gerufen. Dieses Open-Data-Projekt soll es Kommunen ermöglichen, die Daten ihrer Verwaltungsdienstleistungen gemeinsam zu nutzen. Dadurch können Mehrwerte entstehen, die einzelne Kommunen nicht realisieren können. Neben der Stadt Frankfurt am Main ist am Projekt Marburg, Gießen, Limburg, Offenbach, Wetzlar, Fulda, Rheingau-Taunus-Kreis und Kassel beteiligt. Die enge Zusammenarbeit, über Stadt- und Landkreisgrenzen hinweg, ermöglicht einen intensiven Austausch von Erfahrungen und Best Practices. So wird sichergestellt, dass Verwaltungsprozesse sinnvoll und schneller ins Digitale überführt werden und Bürgerinnen und Bürger davon profitieren können.

Im Bereich der Smart City veranstaltet der Magistrat einerseits Kommunikationsformate unter Beteiligung von Wirtschaft, Wissenschaft, Verbänden und Bürger:innen, z.B. den Digitaltag, das Smart City Forum und die Round Tables zu fachlichen Themen. Andererseits setzt der Magistrat konkrete Projektvorhaben um. Diese Projekte haben gemeinsam, dass sie eine hohe Innovationskraft besitzen und oft unter Beteiligung Externer, z.B. städtischer Gesellschaften, umgesetzt werden. So unterstützt die Mainova z.B. die Urbane Datenplattform durch Bereitstellung eines LoRaWAN. Die Urbane Datenplattform ist eine Schlüsseltechnologie für die Speicherung von Sensorendaten, die ausgewertet und für verschiedene Zielgruppen visualisiert werden. Die Stadt Frankfurt stellt außerdem eine Plattform mit offenen Daten bereit, die zur Entwicklung neuer Geschäftsmodelle verwendet werden können.

Innovationspotentiale und Priorisierungen sind auch in der Smart-City-Strategie (M 28/2021) beschrieben. Aktuell befinden sich hier drei vom Land Hessen geförderte Projekte (Open Library, Straßen für alle, Intelligentes Wassermanagement) in Umsetzung. Zudem wird an weiteren Use Cases für die Urbane Datenplattform gearbeitet. Hier bestand zuletzt großes Interesse an der Besucherstrommessung anlässlich der EURO 2024.

Weiterhin hat das Gesundheitsamt aktuell die ersten 4 Module seiner Software GA-Lotse in Betrieb genommen, die bei den hessischen Gesundheitsämtern zum Einsatz gelangen soll. Ebenso ist die Digitalisierung der Dienstleistungen des Bürgeramtes weit fortgeschritten.

Für folgende Dienstleistungen stehen Online-Dienste zur Verfügung und ersetzen den Besuch des Bürgeramtes:

Online-Vorgänge des Bürgeramtes:

- An-/Ummeldung einer Haupt- oder alleinigen Wohnung

- Abmeldung einer Nebenwohnung

- Eintragung/Aufhebung von Übermittlungssperren

- Meldebescheinigung

- Wohnungsstatuswechsel

- Melderegisterauskunft

- Untersuchungsberechtigungsschein

Online-Vorgänge anderer Behörden:

- Führerschein-Erstantrag (Führerscheinstelle)

- Fahrzeugschein Adressänderung (Zulassungsstelle)

- Führungszeugnis (Bundesamt für Justiz)

- Gewerbezentralregisterauszug (Bundesamt für Justiz)

- SteuerID anfordern (Bundezentralamt für Steuern)

Darüber hinaus stellt das Bürgeramt noch folgende Online-Tools zur Verfügung, mit denen der Besuch des Bürgeramtes geplant werden kann:

- Statusabfrage für beantragte Reisepässe, Ausweise und eID-Karten

- Verpflichtungserklärung - Bonitätsprüfung für Gasgebende.

All dies funktioniert nicht ohne eine geeignete technische Infrastruktur. Hier ist die Stadt gut aufgestellt. Auch wurden erhebliche Investitionen getätigt, um den Datenschutz und die Informationssicherheit zu gewährleisten.