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Errichtung von mindestens einer Schnellladesäule in Nieder-Erlenbach

Vorlagentyp: STMagistrat
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt am Main plant die Errichtung von Schnellladesäulen in Nieder-Erlenbach, um die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge zu verbessern. Dies geschieht im Rahmen eines offenen Marktmodells, das einen fairen Wettbewerb unter den Anbietern fördert. Ziel ist es, die Umsetzung der Ladeinfrastruktur zügig voranzutreiben und den Bedarf in den Stadtteilen zu decken.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Vergaberechtlich ist es seitens der Stadt nicht möglich, bestimmte Betreiber zu favorisieren oder Standorte auszuschreiben.

Die Stadt Frankfurt am Main investiert nicht selbst in Ladeinfrastruktur, dies schließt Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge aller Art ein, da Kraftstofftankstellen grundsätzlich nicht gefördert werden. Die Genehmigung, Aufstellung und Erhaltung von öffentlichen E-Ladesäulen hängt grundsätzlich davon ab, ob die straßenrechtlichen sowie technischen Anforderungen auf den begrenzten Flächen im öffentlichen Raum erfüllt werden und im Einklang mit stadtgestalterischen Maßnahmen bzw. Änderungen stehen.

Der Aufbau von Ladeinfrastruktur wird daher durch kommerzielle Anbieter/Betreiber gestaltet. Um die zügige Umsetzung im Stadtgebiet zu ermöglichen, wurde bereits im Oktober 2017 in einer ämterübergreifenden Arbeitsgruppe ein Leitfaden für Investoren erstellt. Dieser beschlossene Leitfaden ist die Grundlage für das in der Stadt integrierte Open-Market-Modell. Dieses Modell ist anbieterneutral und ermöglicht einen freien sowie fairen Wettbewerb für alle Interessenten. Gerade durch das offene Marktmodell kann sich die Stadt an einer Vielzahl von Interessenten erfreuen, die bereits in engem Austausch mit der Stadt stehen und investieren wollen.

Seit Anfang 2020 wurde auch das neue Elektromobilitätskonzept der Stadt durch die Stadtverordneten beschlossen sowie veröffentlicht. Dort ist u.a. eine Bedarfsanalyse von Ladeinfrastruktur für verschiedene Bedarfsszenarien für jeden einzelnen Frankfurter Stadtteil vorhanden. Diese Bedarfsanalyse kann als Orientierung für die Betreiber fungieren. Gestattungsanfragen seitens der Betreiber für mehrere Stadtteile dazu liegen vor und werden aktuell geprüft. Potenzielle Standorte dürfen dabei nicht vor Veröffentlichung und der offiziellen Genehmigung kommuniziert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2021OFOF 30/13Errichtung von mindestens einer Schnellladesäule am Bürgerhaus Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. September 2021OMOM 745Errichtung von mindestens einer Schnellladesäule in Nieder-ErlenbachDirektanregung
  3. 31. Januar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    STST 197Errichtung von mindestens einer Schnellladesäule in Nieder-Erlenbach
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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