Programm "Schöneres Frankfurt" - Prioritäten setzen

Stellungnahme des Magistrats vom 02.10.2017, ST 1974

Betreff: Programm "Schöneres Frankfurt" - Prioritäten setzen Von den gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 9523 zur M 19 aus 2011 im Ortsbezirk 1 mit Priorität zu bearbeitenden Maßnahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" sind zwischenzeitlich folgende Projekte fertiggestellt worden: Große Friedberger Straße, Frankenallee 2. Bauabschnitt mit Teilen des 4. BA (Gehwege), Neue Mainzer Straße/Hofstraße, Platz vor der Weißfrauenkirche, Taunustor, U-Bahn-Zugang Station Willy-Brandt-Platz und S-Bahn-Station-Taunusanlage. Die Maßnahme Beleuchtung der Wallanlagen ist teilweise fertiggestellt (Gallusanlage und Obermainanlage). Die weitere Planung und Umsetzung erfolgt parallel zur schrittweisen Sanierung der Wallanlage. Folgende Maßnahmen befinden sich aktuell in Bearbeitung: Frankenallee 3. Bauabschnitt (incl. weiterer Teile des 4. BA), Reineckstraße, nörd-liche Fahrgasse/Staufenmauer, Galluswarte, Vorplätze am Hauptbahnhof, Platz vor der Leonhardskirche, Karlstraße/Niddastraße und Hauptwache. Die Projekte befinden sich in unterschiedlichen Planungsphasen und werden sämtlich mit Priorität vorangetrieben. Folgende Maßnahmen werden aktuell nicht bearbeitet: Schäfergasse, Platz nördlich Karmeliterkloster, Ernst-Achilles-Platz, U-Bahn-Station Willy-Brandt-Platz. Die Planung dieser Maßnahmen soll - abhängig von den personellen Kapazitäten - schrittweise wieder aufgenommen werden. Die Umsetzung der Maßnahme Taunusstraße wurde gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Bau- und Finanzierungsvorlage zurückgestellt. Der Magistrat beabsichtigt, hierzu eine aktualisierte Vorlage an die Stadtverordneten-versammlung heranzutragen, mit dem Ziel, diesen Teil der geplanten Gesamtmaßnahme ebenfalls umzusetzen.