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Piktogramme für Maskenpflicht auf der Berger Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
54 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Aufhebung der Maskenpflicht in bestimmten Bereichen der Stadt Frankfurt am Main. Diese Entscheidung wurde getroffen, da die städtische Verpflichtung über die Hessische Corona Verordnung hinaus nicht mehr notwendig ist. Das erwartete Ergebnis ist, dass Piktogramme für eine allgemeine Maskenpflicht im Freien nicht mehr erforderlich sind.

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Stellungnahme des Magistrats

Die über die Hessische Corona Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung hinausgehende städtische Verpflichtung zum Tragen von Masken in bestimmten Bereichen wie Innenstadt oder Einkaufsstraßen ist mit Wirkung vom 11.06.2021 aufgehoben worden. Masken müssen nur noch getragen werden, wenn der zum Infektionsschutz erforderliche Abstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann. Damit sind Piktogramme für eine allgemeine Maskenpflicht im Freien gegenstandslos geworden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2020OFOF 517/4Piktogramme für Maskenpflicht auf der Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · dFfm
  2. 27. Oktober 2020OMOM 6806Piktogramme für Maskenpflicht auf der Berger StraßeDirektanregung
  3. 25. Oktober 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 54 Wochen
    STST 1961Piktogramme für Maskenpflicht auf der Berger Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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