Aufstellen eines Abfallbehälters mit Deckel (krähensicher) in der Nähe der U-Bahn-Unterführung an dem Feldweg Auf der Steinern Straße
Zusammenfassung
Der Magistrat hat auf die Anregung zur Aufstellung eines krähensicheren Abfallbehälters in der Nähe der U-Bahn-Unterführung reagiert. Es wurde festgestellt, dass der Bereich nicht unter die Straßenreinigungssatzung fällt, weshalb keine Reinigung oder Leerung durch den Dienstleister erfolgt. Das zuständige Amt bietet an, bestehende Pachtverträge zu prüfen und die Fläche für den Abfallbehälter zu verwalten.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der in der Anregung erwähnte Bereich ist keine Satzungsfläche der Straßenreinigungssatzung, das heißt hier findet keine Reinigung und keine Leerung/Aufstellung von Papierkörben durch den Dienstleister (FES GmbH) statt.
Das Anbringen von Papierkörben außerhalb des Satzungsgebietes erfolgt durch das jeweils für die entsprechende Fläche zuständige Amt. Das hier zuständige Amt für Bau und Immobilien bietet an, bestehende Pachtverträge zu prüfen, gegebenenfalls anzupassen und die für den Abfallbehälter benötigte Fläche in die Verwaltung des Amtes für Straßenbau und Erschließung zu übertragen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. November 2021OFOF 83/15Aufstellen eines Abfallbehälters mit Deckel (krähensicher) in der Nähe der U Bahn-Unterführung an dem Feldweg Auf der Steinern StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. November 2021OMOM 1141Aufstellen eines Abfallbehälters mit Deckel (krähensicher) in der Nähe der U Bahn-Unterführung an dem Feldweg Auf der Steinern StraßeDirektanregung
- 4. Februar 2022STST 299Aufstellen eines Abfallbehälters mit Deckel (krähensicher) in der Nähe der U-Bahn-Unterführung an dem Feldweg Auf der Steinern StraßeStellungnahme
- 15. August 2022STST 1790Aufstellen eines Abfallbehälters mit Deckel (krähensicher) in der Nähe der U-Bahn-Unterführung an dem Feldweg Auf der Steinern StraßeStellungnahme
- 29. August 2022Sie sind hierSTST 1928Aufstellen eines Abfallbehälters mit Deckel (krähensicher) in der Nähe der U-Bahn-Unterführung an dem Feldweg Auf der Steinern StraßeStellungnahme
- 21. Mai 2024OFOF 310/15Aufstellen eines Abfallbehälters mit Deckel (krähensicher) in der Nähe der U-Bahnunterführung an dem Feldweg Auf der Steinern StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Juni 2024OMOM 5594Aufstellen eines Abfallbehälters mit Deckel (krähensicher) in der Nähe der U Bahn Unterführung an dem Feldweg Auf der Steinern StraßeDirektanregung
- 13. September 2024Antwort des Magistrats · nach 148 WochenSTST 1663Aufstellen eines Abfallbehälters mit Deckel (krähensicher) in der Nähe der U Bahn Unterführung an dem Feldweg Auf der Steinern StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab