Das kostenpflichtige Parken mit effizienteren Methoden kontrollieren
Zusammenfassung
Die Anregung zielt darauf ab, das kostenpflichtige Parken durch effizientere Kontrollmethoden zu verbessern. Der Magistrat sieht jedoch die Notwendigkeit einer visuellen Prüfung von Parkberechtigungen als unverzichtbar an, was der Umsetzung der Anregung entgegensteht.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Unabhängig der Frage hinsichtlich der rechtlichen Voraussetzungen kann der Anregung schon daher nicht entsprochen werden, da die Kontrolle des ruhenden Verkehrs eine visuelle Prüfung von Parkberechtigungen (neben Parkscheinen insbesondere auch Ausnahmegenehmigungen) durch die Bediensteten der Städtischen Verkehrspolizei zwingend erforderlich macht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. August 2020OFOF 1382/1Das kostenpflichtige Parken mit effizienteren Methoden kontrollierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. August 2020OMOM 6343Das kostenpflichtige Parken mit effizienteren Methoden kontrollierenDirektanregung
- 23. Oktober 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1901Das kostenpflichtige Parken mit effizienteren Methoden kontrollierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab