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Radarkontrolle in der Stresemannallee/Höhe S-Bahnhaltestelle

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2003, ST 187

Betreff:

Radarkontrolle in der Stresemannallee/Höhe S- Bahnhaltestelle

Bei der Stresemannallee handelt es sich um eine Grundnetzstraße, für deren Überwachung grundsätzlich die Schutzpolizei (Verkehrsüberwachungsdienst der Direktion Verkehrsdienste) zuständig ist. Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahmen werden nach dem derzeit gültigen Erlass des Hess. Ministers d. Innern und für Landwirtschaft, Forsten und Naturschutz vom 19.12.1995 (III A 52 -66 k 10.03.06) durchgeführt. Danach sind vorrangig Bereiche zu überwachen, die einen Unfallschwerpunkt darstellen, an denen sich geschwindigkeitsbedingte Unfälle ereignet haben, sowie Bereiche, bei denen die Gefahr besteht, dass sich solche ereignen werden.

Da diese Voraussetzungen in dem betreffenden Bereich der Stresemannallee nach einer Stellungnahme des Polizeipräsidiums Frankfurt a.M. nicht erfüllt sind, werden unter Berücksichtigung einer Vielzahl anderer zu überwachender Bereiche keine Geschwindigkeitskontrollen stattfinden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2002OFOF 390/5Radarkontrolle in der Stresemannalle/Höhe S-BahnhaltestelleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2002OMOM 1773Radarkontrolle in der Stresemannalle/Höhe S-BahnhaltestelleDirektanregung
  3. 4. Februar 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 187Radarkontrolle in der Stresemannallee/Höhe S-Bahnhaltestelle
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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