Nächtlicher Ampelbetrieb
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 05.12.2007, ST 1862
Betreff:
Nächtlicher Ampelbetrieb
Gemäß der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO), sowie den Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA), soll bei einer Nachtabschaltung der Lichtsignalanlage in den wartepflichtigen Kreuzungszufahrten des Kraftfahrzeugverkehrs ein gelbes Blinklicht gezeigt werden. Diese Maßnahme dient der Verkehrssicherheit und wird an allen nachts abgeschalteten Signalanlagen in Frankfurt am Main eingesetzt.
Der Magistrat sieht daher keine Veranlassung, von dieser Sicherheitsmaßnahme Abstand zu nehmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. September 2007OFOF 492/9Nächtlicher AmpelbetriebOrtsbeiratsantrag · CDU
- 27. September 2007OMOM 1669Nächtlicher AmpelbetriebDirektanregung
- 5. Dezember 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1862Nächtlicher AmpelbetriebStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab