Straßensanierung
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Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2006, ST 17
Betreff:
Straßensanierung
Die öffentlichen Flächen befinden sich in einem verkehrssicheren Zustand. Eine Notwendigkeit einer grundhaften Sanierung ist nicht gegeben. Zudem stehen für Verschönerungsmaßnahmen keine Mittel zur Verfügung. Weiterhin ist festzuhalten, dass nach Abschluss der Werksarbeiten die Verkehrsflächenbefestigung unter Beachtung der geltenden Rechtsgrundlagen endgültig und verkehrssicher von Seiten der bauausführenden Firma wieder hergestellt wird. Der Anregung des Ortsbeirates 9 wird nicht entsprochen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Oktober 2005OFOF 1271/9StraßensanierungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. November 2005OMOM 3927StraßensanierungDirektanregung
- 2. Januar 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 17StraßensanierungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab