Parken von LKW und Anhänger auf dem Park- and- ride- Platz in der Straße Am Dorfgarten unterbinden
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Am Dorfgarten — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.11.2026.
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Stellungnahme des Magistrats vom 12.11.2007, ST 1757
Betreff:
Parken von LKW und Anhänger auf dem Park- and- ride- Platz in der Straße Am Dorfgarten unterbinden
Das Parken ist, aufgrund der Beschilderung, bereits nur für PKW gestattet. Der Parkplatz wird regelmäßig kontrolliert und nach Maßgabe der Straßenverkehrsordnung eingeschritten. Gegen die Halter der LKW und Fahrzeuganhänger werden Ordnungswidrigkeiten-Verfahren eingeleitet. Nicht zugelassene Fahrzeuge werden nach Maßgabe der rechtlichen Vorgaben schnellstmöglich entfernt.
Unmittelbar wirkende Maßnahmen, wie z.B. eine sofortige Abschleppung, sehen die Straßenverkehrsordnung und das Hessische Gesetz über die Sicherheit und Ordnung (HSOG) leider nicht vor.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. September 2007OFOF 394/10Parken von Lkw und Anhänger auf dem Park-and-ride-Platz in der Straße Am Dorfgarten unterbindenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. September 2007OMOM 1608Parken von Lkw und Anhänger auf dem Park-and-ride-Platz in der Straße Am Dorfgarten unterbindenDirektanregung
- 12. November 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1757Parken von LKW und Anhänger auf dem Park- and- ride- Platz in der Straße Am Dorfgarten unterbindenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab