Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung bei der Erstellung des neuen Mobilitätsplans

Zu

1. Das Beteiligungskonzept zum Bearbeitungsprozess des Masterplans Mobilität sieht folgende Formate zur Beteiligung der Stadtgesellschaft vor: Mobilitätsforen: Die drei Mobilitätsforen (11. Januar,
2. April und
3. Juli 2022) richten sich allgemein an die interessierte Öffentlichkeit. Es wird über den jeweiligen Arbeitsstand informiert und ist möglich, zu wesentlichen Aspekten Rückmeldungen zu geben. Auf die Mobilitätsforen wird über die Presse, die Webseite der Stadt Frankfurt am Main und insbesondere einen breiten E-Mail-Verteiler von potenziellen Multiplikatorinnen und Multiplikatoren - darunter die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher - im Vorfeld hingewiesen. Online-Beteiligung: Die Inhalte des zweiten Mobilitätsforums waren auch Gegenstand einer Online-Beteiligungsmöglichkeit über das Portal "Frankfurt fragt mich" (ffm.de). So konnten sich alle Interessierten ausführlich zu den entwickelten Szenarien informieren, ein Ranking wichtiger Lebens- und Mobilitätsbedürfnisse vornehmen und die Relevanz der beiden Szenarien für einzelne Themenbereiche bewerten und kommentieren. Losbürger*innen-Gruppe: Auch die vielfältigen Perspektiven auf das Thema Mobilität von Menschen, die von üblichen Formaten der Beteiligung wie den Mobilitätsforen eher nicht angesprochen werden, soll einfließen. Daher wurden 2.000 zufällig über das Stadtgebiet verteilte Bürgerinnen und Bürger eingeladen, sich bei insgesamt drei Terminen (11. Mai,
4. Mai und
5. Juli 2022) in Workshop-Atmosphäre zu zentralen Zwischenergebnissen des Prozesses auszutauschen und eine Rückmeldung zu geben. Rund 130 Bürgerinnen und Bürger haben ihr Interesse an diesem Format bekundet. Hieraus wurde die konkrete Losbürger*innen-Gruppe von rund 20 Personen dahingehend ausgelost, dass sich ein repräsentatives Abbild der Gesamtbevölkerung nach Geschlecht, Alter und räumlicher Verteilung über das Stadtgebiet ergibt. Darüber hinaus wurde darauf geachtet, dass die Gruppe ein möglichst vielschichtiges Bild des individuellen Mobilitätsverhaltens widerspiegelt. Kinder- und Jugendbeteiligung: Den Vorgaben aus der UN-Kinderrechtskonvention und Hessischer Verfassung folgend wurden von Anfang Mai bis Mitte Juni 2022 Kinder und Jugendliche gezielt durch ein eigenständiges Format beteiligt. Dazu wurden spezielle Materialen erarbeitet und insbesondere an Schulen herangetragen. Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen hat darüber hinaus eine Multiplikator-Wirkung auf die Familien und Angehörigen. Webseite: Auf der Webseite frankfurt.de/masterplan-mobilitaet wird über den Stand des Bearbeitungsprozesses berichtet. Das Informationsangebot wird nach und nach ausgeweitet und um Zwischenergebnisse sowie eine Dokumentation der Beteiligungsformate erweitert. Zu
6. Die beschriebenen Beteiligungsformate bilden durch ihre Multiplikatoren-Wirkung die Grundlage dafür, dass der Masterplan-Prozess möglichst breit und vielfältig in die Stadtgesellschaft hinein kommuniziert wird. Zu
7. Der Masterplan soll bis Ende 2022 vorliegen. Über die unter Punkt 1. genannten Beteiligungsformate hinaus sind in den Stadtteilen keine weiteren Veranstaltungen geplant. Ab Anfang 2023 wird der Masterplan in die parlamentarische Beratung gegeben.