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Umbau Bushaltestellen Kurhessenstraße/Theodor-Storm-Straße Ausbleibende Information an den Ortsbeirat

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2016, ST 1748

Betreff: Umbau Bushaltestellen Kurhessenstraße/Theodor-Storm-Straße Ausbleibende Information an den Ortsbeirat Für die Baumaßnahme wurde am 29.01.2015 eine Werksmitteilung an die beteiligten Ämter, TÖBs, Versorger verschickt. Diese ging auch an die darin vermerkte E-Mail-Adresse für die Ortsbeiräte. Insofern ging der Magistrat davon aus, dass seitens der Ortsbeiräte Kenntnis über die zum Umbau vorgesehenen Haltestellen besteht. Eine Beteiligung der Ortsbeiräte im Sinne einer Anhörung und Einarbeitung von Anmerkungen war bisher für den Umbau von Bushaltestellen in Frankfurt generell nicht vorgesehen Zwischenzeitlich wurde festgelegt, dass die beteiligten Ämter und Gesellschaften bei künftigen Planungen zum Umbau von Bushaltestellen den jeweiligen Ortsbeirat in geeigneter Weise beteiligen werden und dieser Gelegenheit erhalten soll, sich bei Bedarf zu den Planungen zu äußern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. August 2016OFOF 82/9Umbau Bushaltestellen Kurhessenstraße/Theodor-Storm-Straße Ausbleibende Information an den OrtsbeiratOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 1. September 2016VV 126Umbau Bushaltestellen Kurhessenstraße/Theodor-Storm-Straße Ausbleibende Information an den OrtsbeiratAnfrage
  3. 9. Dezember 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1748Umbau Bushaltestellen Kurhessenstraße/Theodor-Storm-Straße Ausbleibende Information an den Ortsbeirat
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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