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Griesheim: Bootsstege sicherer machen

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Sicherheit der Bootsstege in Griesheim. Es wird festgestellt, dass die Stege durch Nato-Draht gesichert sind und bei ordnungsgemäßer Nutzung keine Gefahr besteht. Eine Änderung der Sicherungsweise wird nicht für notwendig erachtet.

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Stellungnahme des Magistrats

Eine Überprüfung durch die Stadtpolizei des Ordnungsamtes hat ergeben, dass sich 12 der Bootsstege im Besitz eines privaten Unternehmens befinden, zwei weitere Stege werden durch Privatpersonen genutzt. Allen Stegen gleich ist, dass sie von Land aus mit einer Tür gesichert sind, um welche jeweils sogenannter "Nato-Draht" angebracht ist. Die Zugänge zu den Stegen auf der Landseite befinden sich im Eigentum bzw. der Bewirtschaftung des Stadtentwässerungsamtes (Amt 68). Die Sicherung der Tore, und damit der Zugang zum jeweiligen Steg, ist als Einfriedung zu sehen. Bei allgemeiner und ordnungsgemäßer Nutzung der Stege besteht durch die Anbringung des Nato-Drahtes keine Gefahr. Insofern wird keine Möglichkeit gesehen, die Nutzer dahingehend zu beeinflussen, dass die Sicherungsweise der Zugänge verändert wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2020OFOF 1299/6Griesheim: Bootsstege sicherer machenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Juni 2020OMOM 6153Griesheim: Bootsstege sicherer machenDirektanregung
  3. 25. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 1737Griesheim: Bootsstege sicherer machen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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