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Zukunft des Oberräder Wochenmarktes

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Zukunft des Oberräder Wochenmarktes während der Corona-Pandemie. Es wird erläutert, dass Wochenmärkte weiterhin stattfinden konnten, jedoch unter strengen Hygieneauflagen. Die Rückkehr zu einem regulären Betrieb wird in Aussicht gestellt, abhängig von weiteren Lockerungen der gesetzlichen Vorgaben.

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Stellungnahme des Magistrats

Um die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln zu gewährleisten, konnten Wochenmärkte auch zurzeit des Corona-Lockdowns weiter stattfinden. Die Menschen wurden angehalten, das breite Angebot der Märkte zu nutzen, um den Bedarf an Lebensmitteln abzudecken. Auf längere Beratungsgespräche und einen längeren Aufenthalt sollte aus Gründen des Infektions- und Gesundheitsschutzes möglichst verzichtet werden. Sitz- und Verweilmöglichkeiten für die Kunden der Wochenmärkte durften daher nicht mehr zur Verfügung gestellt werden, ebenfalls waren gastronomische Angebote einzustellen. Aufgrund des gesetzlichen Gebots auch auf Wochenmärkten eine Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) zu tragen, war es weiter zeitweise nicht möglich, Speisen und Getränke vor Ort zu konsumieren. Entsprechende Angebote durften nur zum Mitnehmen vorgehalten werden. Mitte Juni 2020 wurden diesbezügliche Anforderungen durch den Gesetzgeber angepasst. Seit dem ist es wieder möglich, in abgegrenzten Verzehrbereichen Speisen oder Getränke vor Ort zu konsumieren. Außerhalb dieser Verzehrbereiche ist weiter eine MNB zu tragen. Wein- und weitere Gastronomieanbieter haben daher unter Beachtung der gesetzlichen Hygieneauflagen wieder die Möglichkeit, Gäste zu bewirten. Dies kommt auch dem Weinstand auf dem Wochenmarkt in Oberrad zugute, der den Betrieb inzwischen wieder aufnehmen konnte. Die Aktionen der Initiative "Oberräder Wochenmarkt" sind genehmigungs- und regelungstypisch vom originären Wochenmarktbetrieb abzugrenzen und nicht Gegenstand der gewerberechtlichen Marktfestsetzung. Durch den Vereinsring Oberrad erfolgte daher stets eine gesonderte Beantragung. Für die Aktionen gelten die Anforderungen der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung für Veranstaltungen, insbesondere hinsichtlich Teilnehmerbegrenzung, Hygienekonzept und Erfassung von Adressdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Umsetzung der strengen Auflagen ist organisatorisch und finanziell mit Aufwand verbunden, weshalb derzeit davon Abstand genommen wird. Im weiteren Verlauf können weitere Lockerungen des Gesetzgebers dazu beitragen, dass kleine Veranstaltungen sowie Kulturangebote ohne erhebliche Auflagen wieder stattfinden können. Eine Prognose ist leider hierzu derzeit nicht möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2020OFOF 1681/5Zukunft des Oberräder WochenmarktesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Juni 2020VV 1679Zukunft des Oberräder WochenmarktesAnfrage
  3. 25. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 1736Zukunft des Oberräder Wochenmarktes
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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