Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Erlenbruch / Lahmeyerstraße
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Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2009, ST 1672
Betreff:
Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Erlenbruch / Lahmeyerstraße
Die Anregung beschreibt im Grundsatz die gleiche Thematik, welche durch den Magistrat mit dessen Stellungnahme - ST 1417 – zur Anregung des Ortsbeirats – OM 3333 – beantwortet wurde.
Auch an der nunmehr bezeichneten Kreuzung verursacht der Rückstau der nächsten Lichtsignalanlage das Überstauen. Eine bauliche Veränderung würde hier zu keiner Verbesserung führen.
Vielmehr wird das Problem durch die mangelnde Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Straßenverkehrsordnung verursacht. Nachdem die Straßenverkehrsordnung seit deren Änderung in diesem Jahr leider keine erläuternden Hinweise (Bei Rückstau Kreuzung freihalten o.ä.) zu grundsätzlichen Verhaltensvorschriften mehr zulässt, sieht sich der Magistrat bedauerlicherweise außerstande, der Anregung zu entsprechen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. September 2009OFOF 359/11Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Erlenbruch/LahmeyerstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. September 2009OMOM 3626Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Erlenbruch/LahmeyerstraßeDirektanregung
- 2. Dezember 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1672Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Erlenbruch / LahmeyerstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab