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Straßennamen im Baugebiet "Südlich am Riedsteg"

Vorlagentyp: STMagistrat
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat informiert über die Regelungen zur Benennung von Straßen im Baugebiet "Südlich am Riedsteg". Die Ortsbeiräte werden frühzeitig über die Maßnahmen informiert und in die Entscheidungsfindung einbezogen. Ziel ist eine einheitliche und transparente Benennung der Straßen.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Benennung von Straßen, Plätzen, Siedlungen und anderen kommunalen Einrichtungen ist in der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Frankfurt a.M. geregelt. Hiernach entscheidet der jeweilige Ortsbeirat über die Benennung der Straßen, soweit deren Bedeutung nicht über die Grenzen des Ortsbezirks hinausreicht und soweit die Einheitlichkeit der Verwaltung nicht gefährdet ist, auf Vorlage des Magistrats oder auf eigenen Vorschlag, vorbehaltlich einer Stellungnahme des Magistrats. Diese Regelungen werden durch den Leitfaden zur Straßenbenennung in Frankfurt a.M. nicht berührt. Der Magistrat wird nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 6. Juni 2013, § 3226 ergänzend zu der in der Geschäftsordnung festgelegten Verfahrensweise die Ortsbeiräte frühzeitig über die beabsichtigte Maßnahme informieren und beraten sowie die weitere Vorgehensweise abstimmen. Hierzu wird der Magistrat nach der öffentlichen Auslegung des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 908 - Südlich Am Riedsteg - dem Ortsbeirat einen Plan mit den Benennungsbereichen der geplanten Straßen zukommen lassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Mai 2020OFOF 274/13Straßennamen im Baugebiet Südlich am RiedstegOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. Mai 2020OMOM 6078Straßennamen im Baugebiet „Südlich am Riedsteg“Direktanregung
  3. 21. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    STST 1654Straßennamen im Baugebiet "Südlich am Riedsteg"
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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