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Balkonkraftwerke im Ortsbezirk 8

Vorlagentyp: STMagistrat
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Genehmigungsfreiheit von Balkonkraftwerken im Ortsbezirk 8. Es wird klargestellt, dass trotz der Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen eine Einzelfallprüfung erfolgt, die in der Regel zu einer Genehmigung führen kann. Ziel ist es, Klimaschutz und Stadtgestaltung in Einklang zu bringen.

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Stellungnahme des Magistrats

Gemäß der Hessischen Bauordnung sind Balkonkraftwerke wie Solaranlagen in, an sowie auf Dach- und Außenwandflächen, außer an Hochhäusern, grundsätzlich genehmigungsfrei. Lediglich im Geltungsbereich der städtischen Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen ist aus Gründen des Schutzes der städtebaulichen Gestalt eine Genehmigung nach der jeweiligen Satzung erforderlich. Für den Ortsbezirk 8 wären von der Genehmigungspflicht die Geltungsbereiche der Erhaltungssatzungen Heddernheim und Niederursel betroffen. Das bedeutet jedoch nicht, dass in diesen Gebieten Balkonkraftwerke unzulässig sind und versagt werden müssten. Hier ist vielmehr stets im Rahmen einer Einzelfallprüfung über die beantragte Anlage zu entscheiden. Die möglichen Zielkonflikte zwischen Klimaschutz und Stadtgestaltung sind in der Regel lösbar. Weitere Informationen zu den bei der Bauaufsicht geführten Erhaltungssatzungsverfahren können der Broschüre "Bauen in Frankfurt am Main" entnommen werden, die unter www.bauaufsicht-frankfurt.de kostenfrei abrufbar ist. Im Ortsbezirk 8 ist bisher kein Antrag zur Installation von Balkonkraftwerken abgelehnt worden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Februar 2020OFOF 530/8Balkonkraftwerke im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Mai 2020VV 1634Balkonkraftwerke im Ortsbezirk 8Anfrage
  3. 21. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 29 Wochen
    STST 1652Balkonkraftwerke im Ortsbezirk 8
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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