Sanierung der Mörfelder Landstraße
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Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2017, ST 1647
Betreff: Sanierung der Mörfelder Landstraße Obwohl der Magistrat bestrebt ist, die öffentlichen Verkehrsstraßen so umzugestalten, dass die unterschiedlichen verkehrlich-funktionalen Ansprüche berücksichtigt werden, sieht er angesichts der finanziellen Lage des städtischen Haushaltes derzeit keine Möglichkeiten, im Sinne der Anregung des Ortsbeirats vorrangig tätig zu werden. Im Zuge der Haushaltskonsolidierung sind Investitionsplanungen auf das unabdingbare Maß zu reduzieren. Anmeldungen investiver Bedarfe sind nur zulässig, wenn sie wesentlich und unabweisbar sind, das heißt, sie müssen der Substanzerhaltung oder in besonderem Maße der Zukunftssicherung dienen. Für den Abschnitt der Mörfelder Landstraße ist innerhalb der nächsten Jahre keine Grunderneuerung erforderlich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Februar 2017OFOF 344/5Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Mörfelder LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
- 10. März 2017EAEA 28Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Mörfelder LandstraßeEtatanregung
- 4. September 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1647Sanierung der Mörfelder LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab