Ortsbezirk 6: Parkflächen abends/nachts besser ausnutzen
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Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2018, ST 162
Betreff: Ortsbezirk 6: Parkflächen abends/nachts besser ausnutzen Der Magistrat hat bisher keine positiven Erfahrungen mit vergleichbaren Vermittlungsaufgaben gemacht. Das hat mutmaßlich auch damit zu tun, dass es für die Beteiligten, die letztlich ein privatrechtliches Verhältnis miteinander eingehen sollen, irritierend wirkt, durch behördliche Stellen angesprochen zu werden. Auch die personellen Ressourcen für so eine Vermittlungsaufgabe sind nicht vorhanden. Es bestehen aber inhaltlich keine Vorbehalte, dass die Mitglieder des Ortsbeirats oder weitere dem Ortsbeirat bekannte Multiplikatoren vor Ort im Sinne der Anregung tätig werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. November 2017OFOF 524/6Ortsbezirk 6: Parkflächen abends/nachts besser ausnutzenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. November 2017OMOM 2356Ortsbezirk 6: Parkflächen abends/nachts besser ausnutzenDirektanregung
- 5. Februar 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 162Ortsbezirk 6: Parkflächen abends/nachts besser ausnutzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab