Sanierungsprogramm für Frankfurts Straßen, hier: Stadtteil Ginnheim
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Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2005, ST 162
Betreff:
Sanierungsprogramm für Frankfurts Straßen, hier: Stadtteil Ginnheim
Zu Punkt Nr. 1
Anhand der vorliegenden Sanierungsliste wird von Seiten des Fachamtes das jährliche Sanierungsprogramm erstellt. Diese Festlegungen sind reine Absichtserklärungen. Sollten sich die Rahmenbedingungen oder die Finanzierungssituation ändern, kann jederzeit von der Sanierungsliste bzw. dem Sanierungsprogramm abgewichen werden, da wie bereits erwähnt auf geänderte Rahmenbedingungen flexibel reagiert werden muss (z. B. Arbeiten Dritter, Werksaufbrucharbeiten). Ferner sind die zur Verfügung stehenden Mittel unter Berücksichtigung des Zustandes der öffentlichen Verkehrsflächen gleichmäßig auf alle Ortsbezirke zu verteilen. Außerdem wird auf die Ortsbeiratssitzung Anfang 2004 verwiesen, worin das Sanierungskonzept 2004 durch den Baudezernenten den Mitgliedern des Ortsbeirates 9 vorgestellt wurde, wobei der nunmehr angesprochene Sachverhalt kein Diskussionsthema war.
Zu Punkt Nr. 2
Aus den benannten Gründen ( siehe Punkt Nr. 1 ) und der gegenwärtigen Haushaltssituation kann ein verbindlicher Realisierungstermin nicht mitgeteilt werden.
Zu Punkt Nr. 3
Die Pflugstraße sowie die Schönbornstraße sind neu in das Sanierungsprogramm aufgenommen worden.
Zu Punkt Nr. 4
Siehe Punkt Nr. 2.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. August 2004STST 892Sanierungsprogramm für Frankfurts Straßen, hier: Stadtteil GinnheimStellungnahme
- 18. November 2004OFOF 1074/9Sanierungsprogramm für Frankfurter Straßen hier: Stadtteil GinnheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. Dezember 2004OMOM 3224Sanierungsprogramm für Frankfurter Straßen hier: Stadtteil GinnheimDirektanregung
- 25. Januar 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 162Sanierungsprogramm für Frankfurts Straßen, hier: Stadtteil GinnheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab