Aufstellung von insgesamt acht Kommunal-Dreieckständern in Bergen-Enkheim
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Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2015, ST 1629
Betreff: Aufstellung von insgesamt acht Kommunal-Dreieckständern in Bergen-Enkheim Grundsätzlich begrüßt der Magistrat die eingereichte Initiative des Ortsbeirates. Derzeit ist der Magistrat aufgrund des bestehenden Werbenutzungsvertrages mit der Deutschen Städte Medien GmbH noch hinsichtlich einer positiven Entscheidung gebunden. Aktuell befindet sich der Magistrat in der Abstimmung für die neue Ausschreibung des Werbenutzungsvertrages zum 01.01.2017. Diese Abstimmungen werden noch geraume Zeit in Anspruch nehmen. Der Magistrat wird von sich aus das Thema wieder aufgreifen und auf den Ortsbeirat zukommen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. August 2015OFOF 328/16Aufstellung von insgesamt 16 Kommunal-Dreieckständern in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, WBE, SPD, BFF
- 8. September 2015OIBOIB 372Aufstellung von insgesamt acht Kommunal-Dreieckständern in Bergen-EnkheimBudget-Initiative
- 23. November 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1629Aufstellung von insgesamt acht Kommunal-Dreieckständern in Bergen-EnkheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab