Preise für Ackerland in der Gemarkung Niederursel - Perspektiven für die Landwirtschaft?

Stellungnahme des Magistrats vom 05.10.2012, ST 1616

Betreff: Preise für Ackerland in der Gemarkung Niederursel - Perspektiven für die Landwirtschaft? Zu 1) Der Magistrat hat Kenntnis davon, dass die Stadt Eschborn landwirtschaftliche Flächen in der Gemarkung Niederursel zu einem höheren Preis erworben hat, als der Bodenrichtwert für landwirtschaftliche Flächen ausweist. Ein einheitlicher Prozentsatz für alle Fälle kann nicht benannt werden. Zu 2 und 3) Der Grundbesitz der Stadt Eschborn in der Gemarkung Niederursel umfasst sechs Grundstücke mit insgesamt 36.555 m2. Eine Auswertung privater Eigentümer aus Eschborn ist aufgrund nur rudimentärer Adressangaben nicht möglich. Im Übrigen gibt es keinen Anhaltspunkt dafür, dass private Eigentümer aus Eschborn nur an Eschborner Landwirte verpachten. Insgesamt besitzen 44 private Eigentümer in Niederursel dort ebenfalls noch landwirtschaftlichen Grundbesitz. Die Stadt Frankfurt am Main ist in Niederursel Eigentümer von 728 Flurstücken mit einer Gesamtfläche von 1.013.109 m2. Diese sind für landwirtschaftliche Zwecke verpachtet, dienen zugleich aber auch als Vorratsgelände für etwaige künftige anderweitige Nutzungen oder als Tauschgrundstücke. Die zukünftige Nutzung als Wohnbau oder Straßenfläche hängt von den städtischen Planungen ab, die insoweit von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden müssen. Die in den Jahren 2008 und 2009 im Rahmen der Landwirtschaftsbefragung "Profil und Perspektive der Frankfurter Landwirtschaft und Gärtner" von der Wirtschaftsförderung Frankfurt zusammen mit dem Umweltamt erhobenen Daten wiesen für den Bereich Niederursel landwirtschaftlich bewirtschaftete Flächen einschließlich gärtnerisch genutzter Flächen zur Nahrungsmittelproduktion von 255 ha aus. Zu 4 ) Nach § 92 der Hessischen Gemeindeordnung ist die Stadt zu sparsamem und wirtschaftlichem Verhalten verpflichtet. Gem. § 108 HGO sollen Vermögensgegenstände nur erworben werden, soweit dies zur Erfüllung der gemeindlichen Aufgaben in absehbarer Zeit erforderlich ist. Die derzeit erhobenen Pachtentgelte für landwirtschaftliche Flächen decken trotz der gegenwärtig günstigen Zinsen nicht einmal die Refinanzierungskosten. Dennoch ist die Stadt Frankfurt bemüht, in der Balance von wirtschaftlichem Vermögensmanagement und Daseinssicherung für landwirtschaftliche Betriebe, auch zusätzliche Flächen zu erwerben.

Zu 5.) Der Magistrat unterstützt im Rahmen seiner tatsächlichen und rechtlichen Möglichkeiten auch die Landwirte in Niederursel. Trotz eingetretener Flächenverluste für unterschiedliche Maßnahmen, z. B. Bauland, Infrastruktur oder Ausgleich nach BNatG, innerhalb des gesamten Stadtgebiets bewirtschaften die heute verbliebenen Betriebe infolge von Betriebsschließungen Dritter allesamt tendenziell einen größeren Bestand als noch vor zehn oder 15 Jahren.