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Belästigung der Anwohnerinnen/Anwohner in der Kaulbachstraße durch den Betrieb der Heizung und des/der Abluftkanales/ -kanäle der Freiherr-vom-Stein-Schule

Vorlagentyp: STMagistrat
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 16.11.2009, ST 1605

Betreff:

Belästigung der Anwohnerinnen/Anwohner in der Kaulbachstraße durch den Betrieb der Heizung und des/der Abluftkanales/ -kanäle der Freiherr-vom-Stein-Schule

Der Neubau der Freiherr-vom-Stein-Schule wurde bis Mitte des Jahres im Rahmen des Hochbauprojektes "PPP-Vier Schulen Frankfurt“ realisiert.

Es liegen einzelne Beschwerden aus der Anwohnerschaft der Schule vor, dass sich mit Beginn des Regelbetriebs der Schule die Lärmsituation zum Nachteil der Nachbarschaft verschlechtert habe.

Unter Einbezug und Abwägung der öffentlichen und privaten Belange wurde die Errichtung der Schule bauordnungsrechtlich geprüft und genehmigt mit der Folge, dass sämtliche nunmehr zu Beschwerden Anlass gebenden Schallimmissionen in dem nach den Richtwerten unproblematischen Bereich liegen.

Zudem weist das gesamte Stadtquartier durch seine Lage und Beanspruchung (Innenstadtlage, Nähe Hauptverkehrsstrecke, Straßenbahn, Durchgangsstraße und auch bisher schon in Nachbarschaft zu einer Schule) eine immissionsschutzrechtliche Vorprägung auf, die ebenfalls berücksichtigt werden muss.

Ungeachtet dessen wurden zwischenzeitlich aufgrund eines bereits durchgeführten gemeinsamen Ortstermins mit verschiedenen Beschwerdeführern, Vertretern städtischer Ämter und dem Projektpartner Hochtief im Interesse einer guten Nachbarschaft sowie einem einzelfallbezogenen Entgegenkommen zugunsten der Beschwerdeführer verschiedene Maßnahmen veranlasst.

Diese umfassen sowohl die nachträgliche Installation einer schalltechnischen Einhausung des Kleinkälteverbundes im Kellerausgang der Freiherr-vom-Stein-Schule wie auch die Eingrenzung der Küchenbetriebszeiten und damit der betriebsnotwendigen Benutzung der Abluftanlagen.

Wir gehen davon aus, dass eine erneute Messung der Schallimmissionen in den Räumen der betroffenen Anwohner, im Auftrag des Umweltamts, zu einer abschließenden Klärung führt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Juni 2009OFOF 822/5Belästigung der Anwohnerinnen/Anwohner in der Kaulbachstraße durch den Betrieb der Heizung und des/der Abluftkanales/-kanäle der Freiherr-vom-Stein-SchuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. August 2009VV 1064Belästigung der Anwohnerinnen/Anwohner in der Kaulbachstraße durch den Betrieb der Heizung und des/der Abluftkanales/-kanäle der Freiherr-vom-Stein-SchuleAnfrage
  3. 16. November 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    STST 1605Belästigung der Anwohnerinnen/Anwohner in der Kaulbachstraße durch den Betrieb der Heizung und des/der Abluftkanales/ -kanäle der Freiherr-vom-Stein-Schule
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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