Hinweis auf einen Spielplatz im Stadtteil Ginnheim
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Stellungnahme des Magistrats vom 26.08.2002, ST 1595
Betreff:
Hinweis auf einen Spielplatz im Stadtteil Ginnheim
Sowohl die Straße Rebgärten als auch die Straße Am Großen Berge befinden sich in einer T30 - Zone. Wie die Neufassung der Straßenverkehrs-Ordnung vorschreibt dürfen Gefahrzeichen nur dort angebracht werden, "wo es für die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtzeitig erkennen kann und auch nicht mit ihr rechnen muss". Dies ist besonders für T-30 Zonen kein Kriterium.
Der Anregung kann deshalb nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Mai 2002OFOF 466/9Hinweisschild auf einen Spielplatz im Stadtteil GinnheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. Juni 2002OMOM 1275Hinweis auf einen Spielplatz im Stadtteil GinnheimDirektanregung
- 26. August 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1595Hinweis auf einen Spielplatz im Stadtteil GinnheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab