Parkplatz-Provisorium rund um die Baustelle Hagenstraße
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Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2014, ST 1582
Betreff: Parkplatz-Provisorium rund um die Baustelle Hagenstraße Im Mittelstreifen der Mayfahrtstraße, der als Pflanzbeet hergerichtet wurde, verlaufen Leitungen, deren Schutz durch eine doppelte Aufkantung der vorgesehenen Grünfläche gewährleistet wird. Für eine Nutzung als provisorische KFZ-Stellfläche müssten diese Aufkantungen entfernt werden. Damit wäre der notwendige Schutz der im Mittelstreifen verlegten Leitungen nicht mehr zu gewährleisten. Davon unabhängig ist noch in diesem Jahr vorgesehen, den Mittelstreifen zu begrünen. Der entsprechende Auftrag ist bereits vergeben. Auch der Vorschlag, die östliche Seite der Honsellstraße zwischen der Hanauer Landstraße und der Mayfahrtstraße vorübergehend zum Parken freizugeben lässt sich nicht realisieren, da hier rechtliche Gründe entgegenstehen. Auf beiden Seiten der Honsellstraße wurden in dem genannten Abschnitt Parkstände hergestellt. Würde der Anregung in der gewünschten Weise entsprochen, würde dies die Nutzung der auf der östlichen Seite vorhandenen Parkstände verhindern. Dies ist jedoch nach § 12 Abs. 3, Nummer 2 der Straßenverkehrs-Ordnung nicht genehmigungsfähig. Der Magistrat bedauert, aus den genannten Gründen der Anregung nicht entsprechen zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 2014OFOF 418/4Parkplatz-Provisorium rund um Baustelle HagenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 7. Oktober 2014OMOM 3539Parkplatz-Provisorium rund um Baustelle HagenstraßeDirektanregung
- 22. Dezember 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1582Parkplatz-Provisorium rund um die Baustelle HagenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab