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Klappbank für die Straße Im Klingenfeld in Berkersheim

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Anregung des Ortsbeirats zur Aufstellung einer Klappbank in Berkersheim reagiert. Es wird darauf hingewiesen, dass solche Sitzgelegenheiten nicht zur Standardmöblierung gehören, jedoch Sonderlösungen in Einzelfällen möglich sind, wenn sie wirtschaftlich tragbar sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Dem Magistrat sind Sitzgelegenheiten, wie in der Anregung des Ortsbeirats OM 1885 beschrieben, nicht bekannt und gehören demzufolge nicht zur Standardmöblierung. Sonderlösungen sind im Einzelfall tolerierbar, müssen aber wirtschaftlich tragbar sein. Sollte der Ortsbeirat Bezugsquellen von solch einer Bank haben, könnte über eine Ortsbeiratsinitiative-Budget (OIB) die Beschaffung und Aufstellung finanziert werden.

Des Weiteren wird es kritisch gesehen, wenn Privatpersonen die Nutzung von öffentlichem Gut reglementieren sollen. Hier sind Konflikte vorprogrammiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. März 2022OFOF 265/10Klappbank für die Straße Im Klingenfeld in BerkersheimOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 22. März 2022OMOM 1885Klappbank für die Straße Im Klingenfeld in BerkersheimDirektanregung
  3. 4. Juli 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 1541Klappbank für die Straße Im Klingenfeld in Berkersheim
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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