Toilettensituation in der Victor-Slotosch-Straße Einkaufsmärkte - Bushaltestelle
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 31.10.2008, ST 1526
Betreff:
Toilettensituation in der Victor-Slotosch-Straße Einkaufsmärkte - Bushaltestelle
Nach einer Überprüfung der Gegebenheiten vor Ort sieht der Magistrat keine Notwendigkeit, eine öffentliche Toilette am bezeichneten Standort zu errichten.
Es besteht für die Betreiber von Einzelhandelsgeschäften und die Unternehmen des ÖPNV an Bushaltestellen keine Verpflichtung, Kundentoiletten vorzuhalten. Daher kann das Vorhandensein einer Kundentoilette bei diesen Einrichtungen nicht regelmäßig erwartet werden. Sofern Kundentoiletten angeboten werden, geschieht dies im Rahmen des Kundenservices.
Ein Einzelhandelsgeschäft in der Victor-Slotosch-Straße bietet gleich rechts neben dem Eingang eine behindertengerecht ausgestattete Kundentoilette an. Diese ist deutlich als solche zu erkennen und jederzeit während der Öffnungszeiten des Einzelhandelsgeschäftes zugänglich.
Ein weiteres Einzelhandelsgeschäft bietet eine Kundentoilette, die auf Nachfrage beim Personal zugänglich gemacht wird.
In den weiteren Geschäften wurde die Auskunft erteilt, dass auf Nachfrage im Einzelfall die Nutzung der Personaltoiletten für Kunden ermöglicht wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Juli 2008OFOF 322/16Toilettensituation in der Victor-Slotosch-Straße Einkaufsmärkte - BushaltestelleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. August 2008OMOM 2478Toilettensituation in der Victor-Slotosch-Straße Einkaufsmärkte - BushaltestelleDirektanregung
- 31. Oktober 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1526Toilettensituation in der Victor-Slotosch-Straße Einkaufsmärkte - BushaltestelleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab