Erstellen eines Glascontainerkonzeptes im Ortsbezirk 10
Zusammenfassung
Der Magistrat plant ein Glascontainerkonzept für das gesamte Stadtgebiet Frankfurt, um die Verteilung und Aufstellungsdichte der Glascontainer zu optimieren. Die Umsetzung ist jedoch durch verkehrsrechtliche Vorgaben und die begrenzten Haushaltsmittel für Unterflursysteme eingeschränkt. Ziel ist es, die Erreichbarkeit der Glascontainer für die Bürger zu verbessern.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Im Auftrag des Magistrats steht das Umweltamt bereits seit Anfang des Jahres mit dem Stadtplanungsamt in Kontakt, um ein Glascontainer-Konzept für das ganze Stadtgebiet zu erarbeiten. Die Herauslösung und separate Betrachtung einzelner Stadtteile erscheint hierbei nicht sinnvoll. Glascontainer im Frankfurter Stadtgebiet werden durch die Firma Remondis im Auftrag der nach Verpackungsgesetz zuständigen privaten Dualen Systeme aufgestellt. Der Magistrat kann damit nicht unmittelbar Einfluss auf die Verteilung und Aufstellungsdichte der Glascontainer im Stadtgebiet nehmen, sondern verhandelt darüber mit Remondis bzw. den Dualen Systemen. Aktuell sollten Glascontainer immer im Umkreis von 300 Metern erreichbar sein. Verkehrsrechtliche Vorgaben schränken mögliche Standorte allerdings ein. Die Aufstellung oberirdischer Glascontainer durch die Dualen Systeme ist für die Stadt Frankfurt kostenlos. Unterflursysteme dagegen können nur im Rahmen der durch die Stadtverordnetenversammlung priorisierten Projekte (§ 9523 aus 2011) des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" geplant und finanziert werden. Für Maßnahmen außerhalb dieses Programms stehen aktuell keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Der öffentliche Raum in Frankfurt ist sehr knapp bemessen. Die Anbringung von Unterflurglascontainern ist daher schon funktional nicht überall möglich, u.a. da der Untergrund überproportional mit Leitungs-Trassen belegt ist. Die Leitungsfreimachung ist, sofern überhaupt möglich, aufwändig und kostenträchtig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Juni 2020OFOF 1002/10Erstellen eines Glascontainerkonzeptes im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · FDP
- 17. Juni 2020OMOM 6172Erstellen eines Glascontainerkonzeptes im Ortsbezirk 10Direktanregung
- 7. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1510Erstellen eines Glascontainerkonzeptes im Ortsbezirk 10Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab