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"Oilette" für den Spielplatz auf der Günthersburgallee

Vorlagentyp: STMagistrat
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat Gespräche zur Testung einer Kinder-Nottoilette auf dem Spielplatz an der Günthersburgallee aufgenommen. Es werden rechtliche und praktische Aspekte geprüft, bevor eine Entscheidung über die Umsetzung getroffen werden kann. Die Gründerinnen planen, das Konzept in umliegenden Gemeinden zu testen.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat hat zur Anfrage hinsichtlich der Testung einer Kinder-Nottoilette bereits fachliche Gespräche aufgenommen. Für den Einsatz einer solchen Toilette sind neben den Umsetzungsmöglichkeiten, den Unterhaltskosten für Reinigung und Wartung und der passenden Örtlichkeit auch rechtliche Aspekte zu prüfen und zu berücksichtigen.

Der Magistrat hat sich mit den beiden Gründerinnen der "oilette" persönlich zu den offenen Fragen ausgetauscht. Im Nachgang muss von beiden Seiten geprüft werden, inwiefern sich das Konzept in modifizierter Form umsetzten lässt.

Derzeit können noch keine finalen Auskünfte und Ergebnisse zu einer möglichen Testung einer Kinder-Nottoilette mitgeteilt werden. Nach Auskunft der beiden Gründerinnen wird das Konzept der Kinder-Nottoilette zeitnah in umliegenden Gemeinden getestet. Der Magistrat wird sich in diesem Zusammenhang weiterhin mit den beiden Gründerinnen und den betroffenen Kommunen zu den Pilotprojekten und deren Umsetzung austauschen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2025OFOF 876/3Oilette für den Spielplatz auf der GünthersburgalleeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. April 2025OMOM 6833„Oilette“ für den Spielplatz auf der GünthersburgalleeDirektanregung
  3. 5. September 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    STST 1505„Oilette“ für den Spielplatz auf der Günthersburgallee
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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