Schild ”Verbot von Krafträdern” an der Brücke über die A 661 am Ende des Marbachwegs anbringen
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Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1449
Betreff: Schild "Verbot von Krafträdern" an der Brücke über die A 661 am Ende des Marbachwegs anbringen Aktuell ist die Zufahrt zur Brücke auf beiden Seiten mit dem Verkehrszeichen 240 Straßenverkehrs-Ordnung "Gemeinsamer Geh- und Radweg" beschildert. Die Verkehrsteilnehmer*innen, die sich bisher nicht an die Verkehrsregeln halten, werden sich mit hoher Wahrscheinlichkeit auch nicht von einem Verbotsschild abhalten lassen, diese Brücke zu benutzen. Das Fehlverhalten Einzelner ist mit verkehrsrechtlichen Mitteln nicht zu unterbinden. Aus diesem Grund wird der Anregung nicht entsprochen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. März 2019OFOF 729/10Schild „Verbot von Krafträdern“ an der Brücke über die A 661 am Ende des Marbachwegs anbringenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. März 2019OMOM 4389Schild „Verbot von Krafträdern“ an der Brücke über die A 661 am Ende des Marbachwegs anbringenDirektanregung
- 5. August 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1449Schild ”Verbot von Krafträdern” an der Brücke über die A 661 am Ende des Marbachwegs anbringenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab