Nied: Wegfall von Parkflächen bei SB-Märkten
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Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1449
Betreff: Nied: Wegfall von Parkflächen bei SB-Märkten Zu Ziffer 1.: Dem Magistrat war die ungenehmigte Nutzung eines Teils der für die vor Ort bestehenden Ladengeschäfte vorgesehenen Stellplätze als gewerbliche Stellplatzanlage bereits bekannt. Nach Einleitung eines entsprechenden Verwaltungsverfahrens wurde die ungenehmigte Nutzung inzwischen beendet. Die Stellplätze stehen jetzt wieder den Kunden der Ladengeschäfte zur Verfügung. Zu Ziffer 2.: Der Magistrat konnte den Sachverhalt bisher noch nicht abschließend prüfen. Hier sind weitere Klärungen notwendig, die einige Zeit in Anspruch nehmen werden. Nach erfolgter Prüfung wird der Magistrat erforderlichenfalls entsprechende Verwaltungsmaßnahmen einleiten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. April 2018OFOF 671/6Nied: Wegfall von Parkflächen bei SB-MärktenOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 8. Mai 2018VV 844Nied: Wegfall von Parkflächen bei SB-MärktenAnfrage
- 6. August 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1449Nied: Wegfall von Parkflächen bei SB-MärktenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab