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Kein Autoverkehr am westlichen Ende des Parks - keine Verbindung Schneidhainer Straße/Pariser Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
24 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2015, ST 1429

Betreff: Kein Autoverkehr am westlichen Ende des Parks - keine Verbindung Schneidhainer Straße/Pariser Straße Wie der Magistrat in der Sitzung des Ortsbeirats am 30.06.2015 bereits dargelegt hat, ist die in den Bebauungsplänen Nr. 850 bzw. Nr. 850Ä erfolgte Festlegung der Verbindung Schneidhainer Straße - Pariser Straße als Verkehrsfläche auf Grund der Signatur eindeutig. In der Begründung zu den Bebauungsplänen wird der Plan beschrieben, verbindlich sind aber die Darstellungen im Plan sowie ggf. relevante textliche Festsetzungen. Die Ausgestaltung der Verkehrsfläche ist allerdings nicht Gegenstand der Festsetzungen. Mit der Festsetzung entsteht keine Verpflichtung, die Verkehrsfläche als klassische Straße/Verkehrsfläche herzustellen. Die Verkehrsfläche ist vielmehr integriert in den zukünftigen Tel-Aviv-Platz (Stadtplatz) vorzusehen, da für die bestehende und zukünftige Bebauung im Bereich des Tel-Aviv-Platzes eine Erschließung mit Rettungswegen sowie für die Ver- und Entsorgung gewährleistet sein muss. Verkehrsbestimmend wird der Fuß- und Radverkehr sein. Der Magistrat steht zu seiner Zusage gegenüber dem Ortsbeirat, eine Art "Planungswerkstatt" durchzuführen, um mit den unmittelbaren Anliegern die Rahmenbedingungen für die Platzgestaltung und Integration von erforderlichen Verkehrsflächen abzustimmen. Vor diesem Hintergrund ist weder ein Verfahren zur Änderung der Bebauungspläne Nr. 850 bzw. 850Ä erforderlich, noch besteht eine Notwendigkeit in diesem Zusammenhang Anpassungen am Verkehrskonzept zum Europaviertel vorzunehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. April 2015STST 582Verbindung Europaviertel - Gallus über Schneidhainer Straße - nicht jedoch für SchleichwegfahrerStellungnahme
  2. 28. April 2015OFOF 616/1Kein Autoverkehr am westlichen Ende des Parks Keine Verbindung Schneidhainer Straße - Pariser StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 28. April 2015OMOM 4125Kein Autoverkehr am westlichen Ende des Parks - keine Verbindung Schneidhainer Straße/Pariser StraßeDirektanregung
  4. 28. September 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 Wochen
    STST 1429Kein Autoverkehr am westlichen Ende des Parks - keine Verbindung Schneidhainer Straße/Pariser Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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