Bauvorhaben Cronstettenstraße 16

Stellungnahme des Magistrats vom 02.10.2008, ST 1404

Betreff:

Bauvorhaben Cronstettenstraße 16

Zu

1. Das Bauvorhaben sieht drei Vollgeschosse bei einer Grundflächenzahl (GRZ) von 0,34 und einer Geschossflächenzahl (GFZ) von 1,28 vor. Zu
2. Die Liegenschaft befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 462, rechts-verbindlich seit dem 14.01.1986, der dieses Grundstück als Reines Wohngebiet mit drei Vollgeschossen, einer GRZ von 0,4 und einer GFZ von 1,0 in offener Bauweise ausweist. Bei der Beurteilung des Bauvorhabens war die grundbuchrechtlich gesicherte Bau- und Nutzungsbeschränkung gem. § 7 I des Knoblauchfeldvertrags zu berücksichtigen. Die Bau- und Nutzungsbeschränkungen betreffen nicht die planungsrechtlichen Festsetzungen zur Grundflächenzahl und zur Geschossfläche. Zu
3. Für das Bauvorhaben wurde eine planungsrechtliche Befreiung von der GFZ beantragt. Die Befreiung konnte unter den Voraussetzungen des § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) erteilt werden, da die Grundzüge der Planung nicht berührt werden und die Abweichung städtebaulich vertretbar und mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist. Öffentlich-rechtlich geschützte Nachbarbelange sind von dem Bauvorhaben nicht betroffen. Die grundbuchlich gesicherten Bau- und Nutzungsbeschränkungen stehen dem Vorhaben nicht entgegen. Zu
4. Soweit die Bau- und Nutzungsbeschränkungen des § 7 I Knoblauchfeldvertrag zugunsten der Stadt im Grundbuch eingetragen sind, sind diese verbindlich. Gleichzeitig gelten für die jeweiligen Grundstücke die planungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes. Im Übrigen enthält der Bebauungsplan Nr. 462 keine den grundbuchrechtlich gesicherten Bau- und Nutzungsbeschränkungen widersprechenden Festsetzungen.