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Bauantragsverfahren im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: STMagistrat
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Bauanträge im Ortsbezirk 10 reagiert und die Anzahl der eingegangenen Anträge sowie die Versagungen für die Jahre 2019 und 2020 dargelegt. Es wird erläutert, dass einige abgelehnte Anträge nach Widerspruch und Umplanung genehmigt wurden, während andere aufgrund von Planungs- und Abstandsregelungen abgelehnt wurden.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu Ziffern 1. und 2.: Die Anzahl der in den Jahren 2019 und 2020 beim Magistrat eingegangenen Bauanträge sowie die Zahl der Versagungen sind aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich: 2019 2020  Bauanträge 111 64 175 davon versagt* 10 3 13 Anteil 9% 5% 7% Zu Ziffer 3.: Drei von den insgesamt 13 oben genannten abgelehnten Bauanträgen konnten nach Durchführung eines Widerspruchsverfahrens und nach einer Umplanung des Bauvorhabens später genehmigt werden. Die Ablehnungsgründe in den übrigen 10 Bauantragsverfahren waren im Wesentlichen die fehlende Übereinstimmung des jeweiligen Bauvorhabens mit dem entsprechenden Bebauungsplan und/oder die Nichteinhaltung der bauordnungsrechtlichen Abstandsflächen. Teilweise entsprach das Bauvorhaben auch nicht der geltenden Erhaltungssatzung oder dem Brandschutz. Zu Ziffer 4.: Bei keiner der erfolgten Versagungen handelte es sich um eine Ermessensentscheidung. Der Magistrat nutzt seine Ermessensspielräume regelmäßig im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten aus, um Wohnungsbau zu ermöglichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2021OFOF 44/10Bauantragsverfahren im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Juni 2021OMOM 184Bauantragsverfahren im Ortsbezirk 10Direktanregung
  3. 2. August 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    STST 1387Bauantragsverfahren im Ortsbezirk 10
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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