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Sperrmüll und Auto in Flammen

Vorlagentyp: STMagistrat
80 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2017, ST 1382

Betreff: Sperrmüll und Auto in Flammen Die Stadt Frankfurt am Main bietet einen kostenfreien Sperrmüllservice an. Entweder kann direkt über eine kostenfreie Hotline ein Sperrmülltermin vereinbart werden oder die Liegenschaft ist an die Siedlungsabfuhr angeschlossen, d.h. monatlich findet zu einem festen Termin die Sperrmüllabfuhr statt. Trotz dieses Angebots kommt es immer wieder zu wilden Sperrmüllablagerungen. Werden diese gemeldet, wird ein Abfuhrtermin disponiert. Zu früh bereitgestellter Sperrmüll stellt ein weiteres Problem dar. In beiden Fällen wird die Stadtpolizei informiert. Diese versucht den Verursacher festzustellen, um ein entsprechendes Ermittlungsverfahren einzuleiten. Grundsätzlich darf angemeldeter Sperrmüll am Abend vor der Abholung bereitgestellt werden. Somit steht selbst bei Einhaltung aller Regeln der Sperrmüll meistens eine Nacht bereit, dies erfolgt häufig im öffentlichen Raum. Ist eine entsprechende kriminelle Energie gegeben, kann es somit vorkommen, dass ein Brand gelegt wird, und zwar unabhängig von der Tatsache, ob es sich um einen angemeldeten oder illegalen Sperrmüllhaufen handelt. Um effektiver gegen wilde Sperrmüllablagerungen vorgehen zu können, müssen Verursacher ermittelt werden und entsprechende Strafen zum Tragen kommen. Hierfür ist die Unterstützung der Bevölkerung notwendig, da eventuelle Zeugen zur Ermittlung der Verursacher benötigt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2017OFOF 165/8Sperrmüll und Auto in FlammenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. Mai 2017VV 461Sperrmüll und Auto in FlammenAnfrage
  3. 7. August 2017Sie sind hier
    STST 1382Sperrmüll und Auto in Flammen
    Stellungnahme
  4. 24. Juli 2018OFOF 312/8Probleme mit der SperrmüllabfuhrOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 9. August 2018OMOM 3453Probleme mit der SperrmüllabfuhrDirektanregung
  6. 12. November 2018Antwort des Magistrats · nach 80 WochenSTST 2068Probleme mit der SperrmüllabfuhrStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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